Ordnungswidrigkeiten (Bußtaten) - Ermittlungsverfahren - Bußgeldbescheid - Einspruch - Gerichtsverfahren - Urteile

Internetzeitschrift für Ordnungswidrigkeitenrecht und angrenzende Rechtsgebiete (z.B. BGB (Kaufrecht, Mietrecht, Werkvertragsrecht, Reiserecht, Maklerrecht) GmbHG, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht u.a.

Herausgeber und Redaktion: Karl Brenner, Rechtsanwalt, Dozent für Ordnungswidrigkeiten und anderes Recht in der Zuständigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise

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Wisner Verlag

 

Rezensionen owiz Mai – Juni 2009 - Beckverlag

 

Besprochene Werke:

 

1.      Gewerbeordnung und ergänzende Vorschriften: GewO.. PAGEREF _Toc234656084 \h 1

2.     Technik und Taktik der Befragung im Gerichtsverfahren. PAGEREF _Toc234656085 \h 2

3.     Ladenschlussrecht PAGEREF _Toc234656086 \h 2

4.     Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: GG.. PAGEREF _Toc234656087 \h 2

5.     Bürgerliches Gesetzbuch: BGB.. PAGEREF _Toc234656088 \h 2

6.     Strafrechtliche Nebengesetze (Erbs/Kohlhaas) PAGEREF _Toc234656089 \h 2

7.     Die Eigentümerversammlung nach WEG.. PAGEREF _Toc234656090 \h 2

8.     Münchener Prozessformularbuch. PAGEREF _Toc234656091 \h 2

9.     GmbH-Recht PAGEREF _Toc234656092 \h 2

10.  Betäubungsmittelgesetz: BtMG.. PAGEREF _Toc234656093 \h 2

11.  Wohnungseigentumsgesetz: WEG.. PAGEREF _Toc234656094 \h 2

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Gewerbeordnung und ergänzende Vorschriften: GewO

Band I: Gewerbeordnung - Kommentar. Band II: Ergänzende Vorschriften - Loseblatt-Kommentar

 

Von Landmann/Rohmer

 

53. Auflage 2009. Rund 5014 S. In zwei Ordnern

C. H. Beck ISBN 978-3-406-42181-5

Stand: 1. Januar 2009; Grundwerkspreis für Fortsetzungsbezieher von mindestens 3 fortlaufenden Ergänzungslieferungen. Danach ist eine Kündigung jederzeit möglich. 198,00 € inkl. MwSt (ohne Forsetzung), 112,00 inkl. MwSt mit Forsetzung)

 

Das Recht der selbständigen Gewerbebetriebe ist prägend für die moderne Arbeitsgesellschaft von heute. Von zentraler Bedeutung für das Gewerberecht ist dabei nach wie vor die Gewerbeordnung, auch wenn wirtschaftspolitische, technische und soziale Entwicklungen zu einer Aufsplitterung der Materie in zahlreiche Sondergebiete geführt haben.

 

Der Landmann/Rohmer enthält in Band I eine umfassende und praxisnahe Kommentierung der Gewerbeordnung, ergänzt durch Band II mit den wichtigsten gewerblichen Nebengesetzen. Immer auf neuestem Stand gehalten werden auch die gewerberechtlichen Muster-Verwaltungsvorschriften, die bundesweit Grundlage für den Verwaltungsvollzug sind.

 

Wer den Landmann/Rohmer nicht für seine tägliche Arbeit als Gewerberechtssachbearbeiter benutzt, der "stiehlt" sich und anderen die Zeit. Sich, weil er sich meist schwer und zeitaufwendig die notwendigen Informationen anderweitig beschaffen muss, die anderen, insbesondere Rechtsanwälte und auch Richter, weil ihnen der Behördensachbearbeiter häufig ein „unvollkommenes“ Werk seiner Bußgeld - oder gewerberechtlichen Entscheidung präsentiert, die dann vom Adressaten und Gericht selbst nachbearbeitet werden muss.

 

Was den Landmann/Rohmer besonders auszeichnet, ist seine klare Struktur der einzelnen (kommentierten) Rechtsvorschriften, der Abdruck der Begründungen des Gesetzgebers (z.B. Bundestagsdrucksachen) zu den jeweiligen Paragraphen und deren Änderungen. Die exzellente Struktur des Landmann/Rohmer sei kurz am §  14 Gewerbeordnung dargestellt. Hier werden zuerst die einzelnen Voraussetzungen der Anzeigepflicht mit den tragenden Definitionen verbunden wie Gewerbsmäßigkeit, Gewinnerzielungsabsicht, freie Berufe und andere wesentliche Voraussetzungen. Dann folgen die anzeigepflichtigen Tatbestände und die Zeitpunkte, an denen  der Anzeigepflichtige seine Anzeigepflicht erfüllen muss, dann schließlich die Bußgeld - oder auch strafrechtlichen Sanktionen, die der Anzeigepflichtige zu befürchten hat, wenn er seine gesetzliche Pflicht nicht oder schlecht erfüllt.

 

Im Übrigen ist ein weiteres Merkmal des Landmann/Rohmer zu loben:  Die zahlreichen Beispiele, die die notwendigerweise oft abstrakt zu haltenden Texte illustrieren und so dem Leser und Nutzer des Werkes eine plastische Vorstellung von dem gibt, was der Gesetzgeber und die Rechtsprechung zu einem bestimmten Fall angewendet wissen will. Der suchende Rechtsanwender fast immer das Beispiel im Landmann/Rohmer, das mit seinem Fall identisch ist oder doch seinem konkreten Alltagsfall gleicht.

 

Ein weiteres Merkmal des Landmann/Rohmer ist die klare, verständliche, präzise Sprache der Autoren. Selbst Sätze, die gelegentlich etwas länger ausfallen, meist bestimmt durch die konkrete Sachlage, sind auf Anhieb verständlich, ohne dass man den betreffenden Satz mehrmals nach - lesen muss und ihn sich selbst strukturieren muss. Wer den Landmann/Rohmer noch nicht als kenntnisreichen Arbeitsgehilfen auf seinem Schreibtisch hat, der sollte sich ihn beschaffen. Er wird dann schnell feststellen, wie unnötig mühsam seine frühere Arbeitsmethode ohne den Landmann/Rohmer war.

 

Von Dr. Peter Marcks, Dr. Dirk Neumann, Dr. Peter Bleutge, Bärbel Fuchs, Dr. Hans Georg Gelberg, Georg Kahl, Dr. Norbert Kollmer, Ernst-Martin Salewski, Dr. Kurt-Christian Scheel und Ulrich Schönleiter.

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

 

Aus dem Kohlhammer Verlag, Stuttgart


Technik und Taktik der Befragung im Gerichtsverfahren

Mit CD über das richtige Befragen, die Technik und Taktik, Lüge und Irrtum aufdecken.


Urteile begründen. Urteile prüfen. Lüge und Irrtum aufdecken

 

Preis: EUR 36,00

"Wer fragt, erhält Antworten, wer richtig fragt, die richtigen". Was die richtigen Antworten sind, kann völlig unterschiedlich sein; der Kläger-Anwalt will etwas erfahren, was der Anwalt des Beklagten auf gar keinen Fall hören will. Staatsanwalt und Nebenklagevertreter fragen nach ganz anderen Dingen als der Verteidiger. Die Bußgeldsachbearbeiter wieder versuchen - ähnlich dem Staatsanwalt – die forensische Wahrheit herauszufinden.

 

Das Buch von Wendler/Hoffmann hilft den einzelnen Beteiligten, in der jeweiligen unterschiedlichen Situation zu erkennen, welches die "richtige" Antwort ist und wie man zielorientiert fragt. Es vermittelt anhand der neuen Rechtsprechung, der Methode der Aussageninhaltsanalyse, wie Lügen und Irrtümer aufgedeckt werden. Es zeigt, wie man Bußgeldbescheide, Abgabeberichte an das Gericht richtig begründet und wie man Fehler bei der Vernehmung von Betroffenen und Zeugen aufdecken kann.

 

Das Werk enthält die praktischen Erfahrungen von Richtern, die den Wahrheitsgehalt einer Zeugenaussage nicht (nur) danach beurteilen, ob sie in ruhigem Ton, zusammenhängend, hektisch, lückenhaft, sprunghaft oder ähnlichen charakter – oder situationsbedingter Umstände vorgetragen wird. Wer den „Wendler/Hoffmann gelesen und durchdacht, in der Praxis – auch im privaten Bereich gelegentlich – überprüft hat, der wird aus eine Zeugenaussage nicht (kurz-) schließen – wie dies kürzlich ein Amtsrichter getan hat -, dass das Auto gelb war, obschon der Zeuge auf die Frage des Verteidigers sagte: Das Auto könnte aber auch grau gewesen sein. Diesen zweiten Teil der Aussage hatte der Amtsrichter offenbar „überhört“ – er passte vielleicht auch nicht in sein Konzept, den Angeklagten der Straftat zu überführen. Im Urteil stand dann auch nur: Der Zeuge sagte glaubhaft aus, das Auto sei gelb gewesen.

 

Der Wendler / Hoffmann sollte zur Pflichtlektüre und zu den Standardlehrbüchern und Lernbüchern für Fachhochschüler der Verwaltung und der Polizei gehören. Selbstverständlich darf auch der Praktiker in den Bußgeldstellen und im Außendienst nicht an den Erkenntnissen und Ratschlägen des Buches vorbeigehen darf. Der Wendler/Hoffman gehört wie der OWiG- und der StPO - Kommentar als Dritter im Bunde zum täglichen Handwerkszeug eines Ermittlers und Ahnders in Bußgeldsachen.



Die Autoren: Dr. Helmut Hoffmann, RiOLG Stuttgart, und Axel Wendler, RiOLG Stuttgart und Lehrbeauftragter an der Universiät Tübingen.

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Ladenschlussrecht - Kommentar

mit allen wichtigen Gesetzen und Verordnungen aus Bund und Ländern

Von Dr. Dirk Neumann, Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a.D.
5., neubearbeitete Auflage 2008. XIV, 237 S. Kartoniert
C. H. Beck ISBN 978-3-406-57557-0; 42,00 € inkl. MwSt.

Der Kommentar erläutert das Ladenschlussgesetz des Bundes kompakt und klar und weist auf Abweichungen in den Ladenöffnungsgesetzen der Länder hin. Fragen zum Arbeitsschutz und zum Wettbewerbsrecht werden hier konzentriert beantwortet.

Die Neuauflage berücksichtigt die liberalisierten Ladenöffnungszeiten, die fast alle Bundesländer nach der Föderalismusreform eingeführt haben – zumeist von Montag 0.00 Uhr bis Sonnabend 24.00 Uhr. Ergänzend zur bisherigen Kommentierung sind alle neuen und weiter geltenden Ländervorschriften neu zusammengestellt.

 

Guter Rat zum Ladenschlussrecht für Bedienstete der Gewerbeaufsicht, Bundesverbände, Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen bietet das Werk. Gerade auch deswegen, weil der Autor großen Wert auf Verständlichkeit auch für Nichtjuristen gelegt hat.

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: GG

Kommentar von  Jarass/Pieroth; 10. Auflage 2009. XXIV, 1285 S. In Leinen, C. H. Beck ISBN 978-3-406-58375-9; 46,00 € inkl. MwSt.

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Der Jarass/Pieroth ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für jeden, der rasche Antworten auf verfassungsrechtliche Fragen sucht. Vollständig ausgewertet sind die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und der obersten Bundesgerichte, soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen. Berücksichtigt ist auch die Rechtsprechung von EuGH und EGMR.

 

In der 10. Auflage

  • ist die höchstrichterliche Rechtsprechung bis 1.9.2008 erfaßt; eingearbeitet sind u.a. die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz, zum Wahlrecht und zum anwaltlichen Berufsrecht
  • sind umfassend die Erfahrungen mit der Föderalismusreform verarbeitet
  • sind die Kommentierungen der Grundrechte und des Rechtsstaatsprinzips grundlegend überarbeitet

Ein bewährte Kommentar für Verwaltungsbehörden, Fachhochschulstudenten.

 

Von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M., und Prof. Dr. Bodo Pieroth

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Bürgerliches Gesetzbuch: BGB

Kommentar, Mit Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz (Auszug)

von Prof. Jauernig

13., neubearbeitete Auflage 2009. XXXVI, 2176 S. In Leinen
C. H. Beck ISBN 978-3-406-58505-0; 59,00 € inkl. MwSt


Stand: 1. Januar 2009, FGG-RG (samt FamFG) auch 1. September 2009

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Der „Jauernig“ beantwortet zu­verlässig alle wesentlichen Fragen des Bürgerlichen Rechts. Durch weiterführende Hinweise ermöglicht er dem Nutzer zudem eine vertiefende Beschäftigung mit speziellen Rechtsfragen. Er ist ein vorbildlicher Begleiter in der täglichen Praxis und Ausbildung.

Die 13. Auflage ist komplett überarbeitet und auf dem Stand von Januar 2009.

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere

  • das zum 1.9.2009 in Kraft tretende FamFG
  • das Risikobegrenzungsgesetz
  • das Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls
  • das Gesetz zur Klärung der Vaterschaft unabhängig vom Anfechtungsverfahren
  • das Gesetz zur Ergänzung des Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft
  • das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts
  • das Personenstandsrechts­reformgesetz

Der Jauernig ist ein Kurzkommentar, der jedermann nutzt und für jedermann unentbehrlich ist, der sich mit privatem Recht, aber auch mit öffentlichem Recht befassen will oder auch täglich befassen muss.

Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h. c. Othmar Jauernig. Bearbeitet von Prof. Dr. Christian Berger, Richter am Oberlandesgericht, Prof. Dr. Dr. h. c. Othmar Jauernig, Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel, Prof. Dr. Astrid Stadler, Prof. Dr. Rolf Stürner, Richter am Oberlandesgericht, und Prof. Dr. Arndt Teichmann, Richter am Oberlandesgericht a.D.

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Strafrechtliche Nebengesetze (Erbs/Kohlhaas)

174. Ergänzungslieferung - Stand: 03 / 2009; Kommentar

2009. Rund 760 S. In Schlaufe; C. H. Beck ISBN 978-3-406-58843-3; Stand: März 2009; 48,00 € inkl. MwSt.

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert.

Zum Gesamtwerk: Strafrechtliche Nebengesetze, 978-3-406-37751-8

Weitere Titel im Gesamtwerk:

 Die 174. Ergänzungslieferung enthält
- die Abfallverbringungsbußgeldverordnung
- das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
- die Diätverordnung
- die Fleisch-Verordnung
- das Geldwäschegesetz
- die Gewerbeordnung
- das Grundstoffüberwachungsgesetz
- das Heilpraktikergesetz
- die VO über koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
- die Konfitürenverordnung
- das Kreditwesengesetz
- das Milch- und Margarinegesetz
- die VO über Milcherzeugnisse
- das vorläufige Tabakgesetz
- die Tabakverordnung
- das Versammlungsgesetz
- die Zusatzstoff-Verkehrsordnung
- die Zusatzstoff- Zulassungverordnung


Herausgegeben von Friedrich Ambs, Generalstaatsanwalt a.D. Bearbeitet von Friedrich Ambs und 15 namhaften Autoren.

 

Das Gesamtwerk lässt kaum eine buß – oder strafrechtliche Frage offen. Wer den Erbs/Kohlhaas griffbereit hat, hat auch schnell die Antwort auf seine Rechtsfrage – meist auch aus den „entlegendsten“ Rechtsgebieten – parat.

 

Sachbearbeiter in allen Verwaltungszweigen der Städte, Kreise und Gemeinden, des Zolls, Polizeibehörden, Unternehmen, Verbände

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Die Eigentümerversammlung nach WEG

Von Michael Drasdo, Rechtsanwalt

 

Einzeldarstellung, 4. Auflage 2009. LII, 407 S. Kartoniert
C. H. Beck ISBN 978-3-406-58959-1; 52,00 € inkl. MwSt.

 

Die Eigentümerversammlung wird im Gesetz nur teilweise geregelt. Jedoch reichen weder der Wortlaut dieser Bestimmungen noch die bloße Kommentierung dieser Gesetzesvorschriften zur Klärung aller Zweifelsfragen aus.

Dieses Arbeitsbuch beantwortet vertieft und praxisnah die vielfältigsten Fragen rund um Einberufung und Durchführung der WEG -Versammlung, und löst dabei Probleme, die nicht einmal in Großkommentaren behandelt werden.

Die Neuauflage berücksichtigt alle relevanten Änderungen infolge der am 1.7.2007 in Kraft getretenen Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes.

 

Vortrefflichen Rat für alle spezialisierten Rechtsanwälte und Richter sowie die mit dem Wohnungseigentum befassten Praktiker, insbesondere Verwalter und Verwaltungsbeiräte, aber auch für interessierte Eigentümer. Ein Werk, das zur Ergänzung von Kommentaren und allgemeinen WEG – Werken förderliche Informationen bringt.

Zum Autor

Rechtsanwalt Michael Drasdo ist als Seminarreferent und als Autor zahlreicher Aufsätze auf den Gebieten Wohnungseigentumsrecht, Mietrecht, Maklerrecht und Bauträgerrecht bekannt geworden. Er ist Verfasser der ständigen Kolumne zum Miet- und Immobilienrecht in »NJW Spezial«, Mitherausgeber der Neuen Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht (NZM) und Herausgeber des in Vorbereitung befindlichen Handbuchs von Bärmann/Seuß.

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Aus dem Beck-Verlag, München

Münchener Prozessformularbuch

Band 7: Verwaltungsrecht; Handbuch, mit CD

3. Auflage 2009. Mit CD-ROM. XXXIV, 1507 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-57667-6; 148,00 € inkl. MwSt.

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Weitere Titel im Gesamtwerk:

 

    * Band 1: Mietrecht, 978-3-406-57644-7

    * Band 2: Privates Baurecht, 978-3-406-57646-1

    * Band 3: Familienrecht, 978-3-406-57647-8

    * Band 4: Erbrecht, 978-3-406-57648-5

    * Band 5: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht, 978-3-406-57650-8

    * Band 6: Arbeitsrecht, 978-3-406-57651-5

 

Dieser Band bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht.

Der Inhalt:

  • Grundformen der Rechtsbehelfe
  • Öffentliches Baurecht
  • Umweltrecht
  • Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Kommunales Abgabenrecht
  • Öffentliches Dienstrecht
  • Ausbildungs- und Prüfungsrecht
  • Staatshaftungsrecht
  • Ausländer- und Asylrecht
  • Sonstiges besonderes Verwaltungsrecht: Datenschutz-, Wohngeld-, Straßen- und Wegerecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Wehrpflichtrecht

 Eine CD-ROM mit allen Mustern (ohne Anmerkungen) spart Zeit und Arbeit.

Die 3. Auflage berücksichtigt mit Stand Januar 2009 alle Änderungen durch Gesetzgebung und Rechtsprechung. Insbesondere die Föderalismusreform und die weitgehende Abschaffung des Widerspruchsverfahrens sind eingearbeitet. Auch der Teil Status- und Aufenthaltsrecht ist grundlegend überarbeitet. Aktuelle Themen wie »Rauchverbot« oder »Flatrate-Trinken« sind ebenfalls abgedeckt.

 

Vorteile auf einen Blick

·        von 32 Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft

·        45 Rechtsgebiete

·        mit zahlreichen Reformen

·        inklusive Text-CD

Das Buch ist auch für Bedienstete der öffentlichen Verwaltung eine sinnvolle Hilfe bei der täglichen Arbeit.

Herausgegeben von Prof. Dr. Heribert Johlen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

GmbH-Recht

Handbuch

Herausgegeben von Dr. Volker Römermann

2., überarbeitete und erweiterte Auflage 2009. XL, 1296 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58129-8

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Münchener Anwalts - Handbücher; 138,00 € inkl. MwSt.

 

Dieses Werk aus der Reihe Münchener Anwaltshandbücher beantwortet alle praxisrelevanten Fragen zum GmbH-Recht. Neben der rechtsberatenden und gestaltenden Anwaltstätigkeit werden die prozessualen Besonderheiten umfassend und praxisgerecht dargestellt. Auch zu den Themen Rechnungslegung und Steuern finden Sie hier die nötigen Informationen.

Zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps veranschaulichen die Darstellung und helfen bei der täglichen Arbeit.

Die Neuauflage des Anwaltshandbuchs arbeitet insbesondere die umfassende Reform des GmbH-Rechts (MoMiG) ein. Zur neuen Unternehmergesellschaft ist ein eigenes Kapitel aufgenommen worden. Auch der Entwurf zur Bilanzrechtsmodernisierung (BilMoG) ist bereits berücksichtigt.

Das Buch ist zwar in erster Linie für Anwälte bestimmt. Es bietet jedoch auch demjenigen beste Informationen, der sich mit dem GmbH-Recht in der Praxis befassen will oder muss.

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Aus dem Beck-Verlag, München

Betäubungsmittelgesetz: BtMG

Mit Verordnungen zum BtMG, den einschlägigen Nebengesetzen

Kommentar

Von Dr. Klaus Weber, Präsident des Landgerichts a.D.

 

3., neu bearbeitete Auflage 2009. XXVI, 1489 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58081-9; 76,00 € inkl. MwSt.

 

Eingearbeitet: 9 BtMG-Novellen. Mit aktuellen Erläuterungen zu den Themen Europarecht und EuGH-Rechtsprechung, Begriff des Handeltreibens, Drogenkonsumräume, Drogen im Straßenverkehr u.v.m.

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

 

Der „Weber“ zeichnet sich aus durch eine rechtsprechungsorientierte und besonders übersichtliche Erläuterung des Betäubungsmittelgesetzes einschließlich der praxisrelevanten Verordnungen. Der Anhang enthält den Wortlaut weiterer häufig benötigter Vorschriften.

 

Die Neuauflage verarbeitet 9 Novellen zum Betäubungsmittelrecht, darunter

  • 8. und 9. Zuständigkeitsanpassungsverordnung
  • 18. bis 22. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften mit Modifikationen der Anlagen des BtMG
  • Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung.

Darüber hinaus sind die neuesten rechtspolitischen Entwicklungen berücksichtigt, etwa zu den Themen der Drogenkonsumräume, des Drogenmissbrauchs im Straßenverkehr sowie der europarechtlichen Einflüsse.

Das Werk ist für Zollfahnder, Kriminalbeamte, Staatsanwälte, Richter, Verteidiger ein wichtige Informationsquelle und praktische Arbeitshilfe in Straf – oder Bußfällen, bei den Drogen eine Rolle spielen. Der Weber wird auch für die Behörden hilfreich sein, die sich mit dem Fahrerlaubnisrecht beschäftigen müssen.

 

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

 

Aus dem Beck-Verlag, München

Wohnungseigentumsgesetz: WEG

Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht

Kommentar

 

Parl. Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Johannes Bärmann

 

10., völlig neu bearbeitete Auflage 2008. XLIII, 1779 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-57308-8

Stand: Mit Rechtsprechung und Literatur bis zum 15. Juli 2008; 128,00 € inkl. MwSt.

 

Der Standardkommentar in seiner 10. Auflage kommentiert und erläutert umfassend das gesamte Wohnungseigentumsgesetz auf neuestem Stand. Verarbeitet sind die WEG-Reform 2007 sowie die gesamte Rechtsprechung und Literatur der letzten Jahre. Das Werk stellt dabei die wesentlichen und tragenden Leitlinien der Neuerungen besonders heraus. Es verbindet so in einzigartiger Weise die rechtswissenschaftlichen Grundlagen des WEG mit den Erfordernissen der Praxis. Damit ist der allbekannte WEG-Großkommentar auch künftig richtungweisend.

Die Neuauflage klärt das neue WEG-Recht und erläutert umfassend seine Auswirkungen. Im einzelnen geht es dabei vor allem um die Themen:

  • verstärkte Zulassung von Mehrheitsentscheidungen der Wohnungseigentümer für Kostenverteilung und Modernisierungsmaßnahmen
  • eingeschränktes Zustimmungsrecht von Grundpfandgläubigern zur Änderung der Gemeinschaftsordnung
  • Begrenzung der Außenhaftung der Eigentümer auf ihren jeweiligen Miteigentumsanteil
  • Pflicht des Verwalters zur Führung einer Beschluss-Sammlung
  • Übergang vom FGG-Verfahren zum ZPO-Verfahren mit Fragen der Rechtskrafterstreckung
  • Vorrangstellung der Gemeinschaft für Wohngeldforderungen im ZVG-Verfahren
  • Änderung der Zahlungsmodalitäten; Veränderung der Einladungsfrist; u.v.a.m.

Der Bärmann ist für jeden, der sich mit dem WEG befassen will, eine unentbehrliche Nachschlage – und Informationsquelle. Nichts geht wirklich ohne Bärmann, mit ihm aber lässt sich fast jedes auftauchende Rechtsproblem lösen. Dem Bärmann stellt man seine Frage, sucht, findet, liest den verständlichen Text, klickt sich, wenn erforderlich, noch den einschlägigen im Kommentar zitierten Urteilstext auf den Bildschirm - das Rechtsproblem ist gelöst.

Die Autoren:

An der 10. Auflage des von Parl. Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Johannes Bärmann begründeten und von Prof. Dr. Eckhart Pick und Prof. Dr. Dr.h.c. Werner Merle fortgeführten Kommentars haben weitere Spezialisten mitgewirkt: Prof. Dr. Christian Armbrüster hat - neben Gesellschafts- und Versicherungsrecht - einen Arbeitsschwerpunkt im Wohnungseigentumsrecht. Dr. Matthias Becker hat sich als namhafter Rechtsanwalt auf das WEG spezialisiert. Dr. Joachim Wenzel war BGH-Vizepräsident und als Vorsitzender Richter des V. Zivilsenats an den richtungweisenden BGH-Entscheidungen beteiligt.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D., owiz -Internetrechtszeitschrift

 

Strafrechtliche Nebengesetze, Kommentar

175. Ergänzungslieferung - Stand: 05 / 2009

2009. Rund 670 S. In Schlaufe

C. H. Beck ISBN 978-3-406-59066-5

Stand: Mai 2009; vormerkbar, Lieferung nach Erscheinen

43,00 € inkl. MwSt.

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

 

Zum Gesamtwerk:     * Strafrechtliche Nebengesetze, 978-3-406-37751-8

 

Weitere Titel im Gesamtwerk:

 

    * 172. Ergänzungslieferung - Stand: 10 / 2008, 978-3-406-58006-2

    * 173. Ergänzungslieferung - Stand: 01 / 2009, 978-3-406-58437-4

    * 174. Ergänzungslieferung - Stand: 03 / 2009, 978-3-406-58843-3

 

 

 

Nebenstrafrecht von A bis Z

 

 Umfassend überarbeitet sind in der 175. Lieferung insbesondere

 

  • im Pflanzenschutzrecht die BienenschutzVO und die VO zur Bekämpfung der San-José-Schildlaus
  • im Tierschutzrecht das Legehennenbetriebsregistergesetz sowie das Hufbeschlagsgesetz
  • das gesamte Gentechnikrecht
  • die Gewerbeordnung.

 

Für Bußgeldstellen, Polizei, Zoll und andere Ermittlungsbehörden ein Werk, das  ein unverzichtbares und zugleich preiswertes Arbeitsmittel.

 

 

 

 

 

 

 

 

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