Ordnungswidrigkeiten (Bußtaten) - Ermittlungsverfahren - Bußgeldbescheid - Einspruch - Gerichtsverfahren - Urteile

Internetzeitschrift für Ordnungswidrigkeitenrecht und angrenzende Rechtsgebiete (z.B. BGB (Kaufrecht, Mietrecht, Werkvertragsrecht, Reiserecht, Maklerrecht) GmbHG, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht u.a.

Herausgeber und Redaktion: Karl Brenner, Rechtsanwalt, Dozent für Ordnungswidrigkeiten und anderes Recht in der Zuständigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise

__________________________________________________________________________________________________________

Home
Rezensionen Sept. 09
Rezensionen I-III 2oo8

Rezensionen aus der owiz Juli – Dezember 2007

Aus dem Hause Beck

Jugendgerichtsgesetz : JGG 

Erläutert von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg 

12., vollständig neu bearbeitete Auflage 2007. XLII, 1197 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-56156-6 ,€  90,00

Dieses Standardwerk

zum Jugendgerichtsgesetz bietet in der 12. Auflage wieder alle Vorzüge: eine praxisgerechte Konzeption mit vorbildlich klarer Darstellungsweise umfassende Auswertung der gesamten Judikatur Objektivität und innere Geschlossenheit der Erläuterungen verständnisfördernde Hinweise zu aktuellen Reformvorschlägen und zur Entstehungsgeschichte des JGG ein umfangreiches Entscheidungsregister zum schnellen Auffinden der zentralen Urteile und Beschlüsse.

Schwerpunkte:

*      im Bereich des materiellen Jugendstrafrechts:

*      die jugendstrafrechtliche Verantwortlichkeit

*      die Beurteilung des Entwicklungsstandes Heranwachsender

*      das Rechtsfolgensystem unter Berücksichtigung der Prognosestellung im Allgemeinen sowie der Weisungen und der Drogenproblematik im Einzelnen

*      im Jugendstrafverfahrensrecht: die speziellen Ermittlungsaufgaben sowie das Rechtsmittelverfahren.

Die 12. Auflage berücksichtigt die umfangreichen Änderungen des JGG durch das 2. Justizmodernisierungsgesetz vom 22.12.2006 mit weit reichenden Neuerungen im Jugendstrafverfahren stellt die aktuelle Entwicklung der Gesetzgebung zum Jugendstrafvollzug in den Ländern im Zuge der Föderalismusreform umfassend dar.

Für die Sachbearbeiter in den Jugendämter ein Werk, das zur Ausstattung der notwendigen Nachschlage – und Verständniswerke gehörte

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D.

 

Wasserhaushaltsgesetz

Unter Berücksichtigung der Landeswassergesetze

Dr. Manfred Czychowski/Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL.M., Wasserhaushaltsgesetz, Verlag C.H.Beck, 9., neubearbeitete Auflage, 2007, XXXVI, 1495 Seiten, in Leinen € 129,00, ISBN: 978-3-406-56504-5

 Das Wasserhaushaltsgesetz ist eine zentrale Materie des Umweltrechts. Es regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bewirtschaftung von Gewässern. Bei der praktischen Anwendung geht es zumeist um die Frage, wer Gewässer auf welche Weise nutzen darf und ob dafür eine behördliche Erlaubnis oder Bewilligung notwendig ist oder nicht. Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Gesetz kompakt und sehr anwenderfreundlich. Neben einer ausführlichen Berücksichtigung der Rechtsprechung (auch Instanzgerichte) werden die europarechtlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsrechts vertieft dargestellt. Die 9. Auflage wurde vollständig neu bearbeitet. Wasserhaushaltsgesetz und Landeswassergesetze sind auf dem Stand Mai 2007. Rechtsprechung und Literatur sind bis März 2007 berücksichtigt, teilweise auch darüber hinaus. Zu berücksichtigen waren mehrere Gesetzesnovellen:

*                                 Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sa­nierung von Umweltschäden vom 10.5.2007. Neu eingefügt wurde § 22 WHG (Schäden an Gewässern).

*                                 Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung und die Umwelthaftungsrichtlinie vom 25.6.2005. Neu eingefügt wurde § 31 d WHG (Hochwasserschutzpläne). Geändert wurden u.a. die Vorschriften zu Bewirtschaftungszielen (§§ 25a, 33a WHG) und die Regelung zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen für Flussgebietseinheiten (§ 36 WHG).

*                                 Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 3.5.2005. Neu eingefügt wurde der Abschnitt „Hochwasserschutz" (§§ 31a, 31b, 31c, 31 d, 32 WHG).

Zahlreiche neue Entscheidungen und neue Literatur wurden eingearbeitet. Ebenfalls berücksichtigt sind Änderungen der Landeswassergesetze.

Das Werk wendet sich an alle im Umwelt- und Wasserrecht tätigen Bediensteten in den Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Referenten in Bundes-, Landesbehörden  sowie an Verwaltungsrichter.

Eine zentrale notwendige Informationsquelle für die Umweltämter und Bußgeldstellen in der Kommunalverwaltung.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D.

 

Mein Recht auf Sozialleistungen 

Von Prof. Dr. Albrecht Brühl und Prof. Dr. Jürgen Sauer, Ratgeber

Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialhilfe, Sonstige Sozialleistungen; Mit über 100 Neuregelungen! 

20., völlig überarbeitete Auflage 2007. XXXI, 420 S. Kartoniert, Beck im dtv ISBN 978-3-406-55887-0; €  9,50.

Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck-Rechtsberater im dtv; 5243)

Klipp und klar informiert dieser Ratgeber über Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Sozialhilfe. Er deckt alle Lebensbereiche ab - von der Wohnung bis zum Auto - und erläutert eingehend die einzelnen Leistungen:

*      von Hilfen zu Lebensunterhalt, Gesundheit und Pflege über Kinder- und Elterngeld bis hin zur Rundfunkgebührenbefreiung.

*      Musterschreiben, Berechnungshilfen und Übersichten bieten effektive Hilfestellung.

*      Besonders wertvoll: ein eigenes Kapitel zeigt, wie Sie Ihre Ansprüche rechtlich durchsetzen.

Die Neuauflage informiert insbesondere über die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und geht schwerpunktmäßig auf die Probleme ein, die in der Praxis aufgetreten sind. Sie erhält vermehrt Musterschreiben und Rechtsmittelbeispiele. Den Band brauchen Betroffene, öffentliche und private Beratungsstellen, Arbeitsagenturen und Kommunen, Juristen sowie Studierende sozialrechtlicher und sozialwissenschaftlicher Studiengänge.

Taschenbücher haben oft, vielleicht so meist, den Vorzug, leicht verständlich formuliert zu sein. Sie vermeiden für den Praktiker die selten wichtige wissenschaftliche Meinungen lesen und verarbeiten zu müssen. Sie bringen die den Praktiker interessierende Rechtsfrage in aller Regel sofort auf den „Punkt“. Dass das Taschenbuch in die Regale der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunalbehörden gehört ist eigentlich selbstverständlich. Wen ein Alltagsproblem gelegentlich auch noch zu Hause beschäftigt, der findet in dem preiswerten Taschenbuch in seinem häuslichen Bücherregal so gut wie immer die Lösung seines Problems und der Feierabend oder das Wochenende ist gerettet.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D.

 

Der WEG-Verwalter  - Jennißen Handbuch -

 Handbuch für Verwalter und Beirat 

 Von Dr. Georg Jennißen, Dipl.-Betriebswirt, Rechtsanwalt, unter Mitarbeit von Heinz-Josef Harren, Dipl.-Kfm., Wirtschaftsprüfer/Steuerberater; 2007. XIX, 212 S. In Leinen, C. H. Beck ISBN 978-3-406-55668-5, €  39,00

Bereits mit der WEG-Novelle 2007

Das neue, aktuelle Handbuch erläutert die Aufgaben von Verwalter und Beirat in der Wohnungseigentümergemeinschaft im schnellen und kompakten Überblick. Es berücksichtigt bereits die am 16.2.2007 verabschiedete WEG-Novelle mit ihren Kernpunkten: Neudefinition der Aufgaben und Befugnisse des Verwalters sowie einheitliches Gerichtsverfahren nach ZPO für Wohnungseigentumssachen. Praktische Tipps und Beispiele bieten dem Verwalter konkrete Hilfestellung.

Aus dem Inhalt:

Die Person des Verwalters sowie der Kauf und Verkauf eines WEG-Verwaltungsunternehmens

*      Bestellung und Abberufung des Verwalters

*      Abschluss des Verwaltervertrages und seine Kündigungsmöglichkeiten

*      Zulässige Vertragsinhalte und Formulierungsempfehlungen

*      Aufgaben des WEG-Verwalters

*      Führung der neuen Beschluss-Sammlung

*      Gerichtliche Verfahren zur Verwalterabberufung

*      Bestellung und Aufgaben des Verwaltungsbeirats

*      Haftung von Verwalter und Beirat.

Zum Autor

Dr. Georg Jennißen ist Rechtsanwalt in Köln und seit vielen Jahren auf das Wohnungseigentumsrecht spezialisiert. Er ist Autor des in 5. Auflage erschienenen Werkes »Die Verwalterabrechnung nach dem Wohnungseigentumsgesetz« und wird als Nachfolge von Hanns Seuß den dtv-Ratgeber die Eigentumswohnung betreuen. Als Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ist er Referent bei vielen wohnungsrechtlichen Fachveranstaltungen und bildet zudem im Rahmen der Fachanwaltslehrgänge aus.

   

 

 

 

Wohnungseigentum in Frage und Antwort  - Ratgeber

Erwerb, Finanzierung, Verwaltung, Verkauf 

Von Dr. Ulrike Kirchhoff 

2007. X, 166 S. Kartoniert, Beck im dtv ISBN 978-3-406-55403-2; €  9,00, Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck-Rechtsberater im dtv; 50651)

Dieser neue Rechtsberater beantwortet die wichtigen rechtlichen und praktischen Fragen rund um die Eigentumswohnung.

Leicht verständlich: Die rechtlichen Aspekte sind einfach aufbereitet und in einer verständlichen Sprache dargestellt.

Anschaulich: Zahlreiche Beispiele machen die Ausführungen anschaulich.

Übersichtlich: Jede Frage ist zusammenhängend umfassend beantwortet.

Aktuell: Berücksichtigt sind die praktischen Auswirkungen der aktuellen Änderungen des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG).

Zu diesen Themen finden man Antworten auf die Fragen:

*      • Erwerb und Finanzierung der Wohnung,

*      • Eigentümerversammlung,

*      • Verwaltung der Anlage,

*      • Instandhaltung, Reparatur und Modernisierung,

*      • Gebrauch und Verwertung des Wohneigentums sowie

*      • Eigentümerwechsel.

Verfasst von einer Praktikerin: Dr. Ulrike Kirchhoff ist Vorsitzende des Landesverbandes bayerischer Haus-, Wohnungs- und Grundbesitzer e.V. (Haus & Grund Bayern) und hat bereits zahlreiche Beiträge zu Themen rund um Immobilien veröffentlicht. Für Wohnungseigentümer und Kaufinteressenten, Makler, Bauträger und Hausverwalter. 

Auch hier trifft die Erfahrung zu: Taschenbücher haben oft, vielleicht so meist, den Vorzug, leicht verständlich formuliert zu sein. Sie vermeiden für den Praktiker die selten wichtige wissenschaftliche Meinungen lesen und verarbeiten zu müssen. Sie bringen die den Praktiker interessierende Rechtsfrage in aller Regel sofort auf den „Punkt“.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D.

 

 

Die GmbH in der Unternehmenskrise

Lösungswege für den Geschäftsführer 

Von Dr. Roland Wiester, Rechtsanwalt, unter Mitwirkung von Peter John, Rechtsanwalt, und Tobias Gieding, Rechtsanwalt 

 2007. XX, 315 S. Kartoniert, Beck im dtv ISBN 978-3-406-53372-3,    € 15,00; Das Werk ist Teil der Reihe:  (Beck-Rechtsberater im dtv; 50638)

Unternehmenskrisen sind in einer freien Marktwirtschaft unvermeidlich, wobei die GmbH nach der Statistik besonders insolvenzanfällig ist. Für den GmbH-Geschäftsführer ist eine Unternehmenskrise besonders gefährlich. Entschlossenes Handeln vorausgesetzt, gibt es aber auch viele Möglichkeiten, eine Unternehmenskrise zu überwinden. Dieses Buch klärt den GmbH-Geschäftsführer über alle relevanten Handlungsmöglichkeiten, Pflichten und Haftungsrisiken auf wie:

*                  • Die Überwachungspflicht des Geschäftsführers

*                  • gesellschaftsrechtliche Pflichten in der Unternehmenskrise

*                  • Haftungsrisiken in der Unternehmenskrise

*                  • Sanierungsoptionen zur Vermeidung der Insolvenz

*                  • Unternehmenssanierung im eröffneten Insolvenzverfahren

*                  • Personalmanagement in der Unternehmenskrise

Dr. Roland Wiester ist Rechtsanwalt in Mannheim. Das Buch entstand unter der Mitarbeit seiner Sozien Peter John und Tobias Gieding.

Für GmbH-Geschäftsführer sowie deren Berater, Banker und Gesellschafter.

Das Taschenbuch bietet auch für Bußgeldsachbearbeiter einen interessanten und für die tägliche Arbeit nutzbaren Einblick in die wirtschaftlichen Interna einer GmbH.

 

 

Das neue Mietrecht 

 Problemlösungen für Mieter, Vermieter und Verwalter 

 Von Dr. Norman M. Spreng, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht 

 4., überarbeitete Auflage 2006. XL, 783 S. Kartoniert; Beck im dtv ISBN 978-3-406-53673-1; Mit AGG; € 16,50. Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck-Rechtsberater im dtv; 5687)

Mit dem neuen Gleichbehandlungsgesetz

Nach der Mietrechtsreform 2001 und der Schuldrechtsreform 2002 ist das Mietrecht zwar übersichtlicher, aber leider nicht einfacher geworden. Entsprechend hoch ist der Informationsbedarf von Mietern, Vermietern und Verwaltern, dem dieser Rechtsberater praxisnah und in leicht verständlicher Sprache Rechnung trägt. Das Buch gibt Rat zu allen Streitfragen, die in der Praxis auftauchen, enthält vor allem aber viele Hinweise, wie sich Streit von vornherein vermeiden lässt. Besonders nützlich ist der ausführliche Anhang mit Gesetzesauszügen, 90 Musterschreiben für den Mietalltag, einer Mietminderungsliste und einem umfassenden Adressenverzeichnis. Schon berücksichtigt ist auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welches Diskriminierungen begegnen soll und gerade auch im Mietrecht von Bedeutung sein wird.

Auch hier trifft die Erfahrung zu: Taschenbücher haben oft, vielleicht so meist, den Vorzug, leicht verständlich formuliert zu sein. Sie vermeiden für den Praktiker die selten wichtige wissenschaftliche Meinungen lesen und verarbeiten zu müssen. Sie bringen die den Praktiker interessierende Rechtsfrage in aller Regel sofort auf den „Punkt“. „Das neue Mietrecht“ ist ein gutes Beispiel ist ein gutes Beispiel dafür.

Der Autor, Dr. Norman M. Spreng, ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Essen. Er verfügt über langjährige praktische Erfahrung im Miet- und Immobilienrecht.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D.

 

 

Nachbarrecht von A-Z,  490 Stichwörter zur aktuellen Rechtslage 

Von Helmward Alheit, Amtsgerichtsdirektor a.D. 

11., überarbeitete Auflage 2006. XXI, 381 S. Kartoniert, Beck im dtv ISBN 978-3-406-54827-7; Erschienen: 18.5.2006., € 9,50;

Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck-Rechtsberater im dtv; 5067).

Nachbarn sind durch die Lage ihrer Grundstücke oft lebenslänglich miteinander verbunden. Ein gedeihliches Miteinander, wie man es sich als Nachbar wünscht, setzt voraus, dass beide Seiten ihre Rechte und Pflichten kennen.

Welche Ansprüche haben Nachbarn im Verhältnis zueinander? Welche Beeinträchtigungen müssen sie gegebenenfalls hinnehmen? Dieser Rechtsberater gibt Antwort in Gestalt eines praktischen Lexikons. Zu allem, was im täglichen Nebeneinander zu Meinungsverschiedenheiten führt, erhalten Sie wirklichkeitsnahe rechtliche Erläuterungen. Über den privaten Bereich hinaus gibt das Buch Auskunft zum Schutz gegen Immissionen, für die der Staat (mit)verantwortlich ist, wie etwa Straßen-, Flug- und Sportlärm oder Luftverunreinigungen. Sie erfahren damit alles, was Sie wissen müssen, um Ihre Recht zu wahren und unnötigen Streit zu vermeiden.

Neue Stichwörter:

*                  • Dunstabzugshaube

*                  • Insekten

*                  • Kinder

*                  • Markise

*                  • Privatsphäre

*                  • Reptilien

*                  • Schädlinge

*                  • Teilungserklärung

*                  • Terrasse

*                  • Wasserschaden

*                  • Wintergarten

 

Das Taschenbuch zeigt, welche Rechte der Nachbar als Nachbar hat, aber auch welche Pflichten. Ein Buch für Jedermann.

Helmward Alheit ist ein ausgewiesener Experte im Nachbarrecht und greift als Direktor des Amtsgerichts Altötting a. D. auf seine langjährige Richtererfahrung.

 

 

Aus dem Hause Fleischer Verlag

 

Die efv Steuerrechts-Datenbank, Normalpreis: je 99 €

 

Aus dem Hause: ERICH FLEISCHER VERLAG, Fachverlag für Steuerrecht • Postfach 12 64 • 28818 Achim • Telefon 0 42 02 / 5 17 - 0 • Telefax 0 42 02 / 5 17 41 Internet: www.efv-online.de • E-Mail: info@efv-online.de

 

Vorzugspreis (für Abonnenten von steuer-lexikon oder Steuer-Seminar):  je 75 €; ISBN 978-3-8168-8249-7 (Bestell-Nr. 8241)

Die steuer-lexikonCD (Version 24/Juli 2007) enthält alle veröffentlichten BFH-Urteile seit 1970 im Volltext mit Hinweisen auf Anwendungs- und Nichtanwendungs-Erlasse, amtlich nicht veröffentlichte BFH-Rechtsprechung (sog. NV-Urteile) sowie steuerrechtlich relevante EuGH-Entscheidungen. Ferner enthalten sind alle wichtigen Verwaltungsanweisungen (BMF, FinMin, OFD), ausgewählte FG-Rechtsprechung (in Kurzfassung) sowie die notwendigen steuerrechtlichen Gesetzes- und Richtlinientexte. Praktische Steuerrechtsfälle aus der Zeitschrift Steuer-Seminar runden das Angebot ab. Durch Querverweise ist der direkte Sprung in zitierte BFH-Urteile, BMF-Schreiben oder in erläuternde Steuer-Seminar-Fälle möglich.

Die praxisgerechte Suchmaske ermöglicht komfortable und schnelle Recherchen nach Stichwort, Datum, Aktenzeichen, Fundstelle, Dokumentenart und Kombinationen davon; hinzukommen die Expertensuche und ein übersichtliches Inhaltsverzeichnis. Wichtige Dokumente können zum schnellen Wiederfinden mit einem „Lesezeichen" versehen oder in einen „Ablagekorb" gelegt werden.

Updates erfolgen halbjährlich. Bei Abschluss einer Aktualisierungsvereinbarung erfolgt die Zusendung der neuen CD-ROM automatisch, darüber hinaus wird zusätzlich und ohne Mehrkosten die Zeitschrift „steuer-aktuell" - das Wichtigste aus dem Steuerrecht -zweimal monatlich geliefert. Das Abonnement ist jederzeit kündbar.

Es besteht die Möglichkeit, die steuer-lexikonCD kostenlos und unverbindlich 4 Wochen lang zu testen.

 

 

 

 

Home ] Nach oben ] Rezensionen Sept. 09 ] Rezensionen I-III 2oo8 ]

Senden Sie E-Mail mit Fragen oder Kommentaren zu dieser Website an: kbrenner@netmedia.de mit Fragen oder Kommentaren zu dieser Website.
Copyright © 2008 Rechtsanwalt Karl Brenner, Steinhübel 25, 66123 Saarbrücken
Stand: 18.03.11