Ordnungswidrigkeiten (Bußtaten) - Ermittlungsverfahren - Bußgeldbescheid - Einspruch - Gerichtsverfahren - Urteile

Internetzeitschrift für Ordnungswidrigkeitenrecht und angrenzende Rechtsgebiete (z.B. BGB (Kaufrecht, Mietrecht, Werkvertragsrecht, Reiserecht, Maklerrecht) GmbHG, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht u.a.

Herausgeber und Redaktion: Karl Brenner, Rechtsanwalt, Dozent für Ordnungswidrigkeiten und anderes Recht in der Zuständigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise

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Rezensionen März 2008

Aus dem Hause Beck / Vahlen, München

Strafrechtliche Nebengesetze - mit Straf- und Bußgeldvorschriften des Wirtschafts- und Verwaltungsrechts

Erbs / Kohlhaas Kommentar

Loseblattausgabe

Begründet von Georg Erbs†, weil. Landgerichtsdirektor, vormals herausgegeben von Dr. Max Kohlhaas†, weil. Bundesanwalt. Herausgegeben von Friedrich Ambs, Generalstaatsanwalt a.D.

168. Auflage 2007. Rund 13378 S. In 4 Leinenordnern - C. H. Beck ISBN 978-3-406-37751-8 - Stand: Dezember 2007

Die 168. Ergänzungslieferung ist enthalten.

Die 169. Ergänzungslieferung wird kostenfrei nachgeliefert.

Vorzugspreis € 205,00 Grundwerkspreis für Fortsetzungsbezieher von mindestens 3 fortlaufenden Ergänzungslieferungen.

Danach ist eine Kündigung jederzeit möglich.

€ 380,00  Grundwerkspreis ohne Fortsetzungsbezug (3-406-50023-4)

Die vier Bände erhalten nahezu 400 Gesetze und Verordnungen des Nebenstrafrechts. Sie sind im „Erbs / Kohlhaas“ in alphabetischer Ordnung zusammengefasst und mit Blick auf die praktisch wichtigen Fragen kurz und prägnant kommentiert. Die Kommentarbeiträge geben - meist sogar – erschöpfende Auskunft über die ausgesuchte Frage. Je weniger bedeutsam das jeweilige Nebenstrafgesetz ist, des ausreichender ist die Information. Ein weitere Hauptvorteil ist, dass die Amtsgerichte und auch die Staatsanwaltschaften häufig ebenfalls (nur) mit dem „Erbs / Kohlhaas“ arbeiten. Bußgeldsachbearbeiter stehen deshalb mit ihrem eigenen Loseblattkommentar in Augenhöhe mit den Justizbehörden. Der Erbs / Kohlhaas ist im Grund eine notwendige Anschaffung für Ordnungsämter, insbesondere aber für zentrale Bußgeldstellen. Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG

Begründet von Prof. Dr. Ferdinand O. Kopp†, fortgeführt von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht

10., vollständig überarbeitete Auflage 2008. XXIV, 1585 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-56754-4 - € 56,00

Der »Kopp/Ramsauer« erläutert das VwVfG zuverlässig, prägnant und gut verständlich und weist dabei auch auf die Besonderheiten des Landesrechts hin.

Die 10. Auflage berücksichtigt vor allem das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben die Auswirkungen des Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetzes auf das Planfeststellungsverfahren das Umweltrechtsbehelfsgesetz sowie das Informationsfreiheitsgesetz Aktuelle Schwerpunkte bilden die Europäisierung des Verwaltungsverfahrens, das Verwaltungsinformationsrecht und das neue Planfeststellungsrecht.

Unverzichtbar für Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendare, Studenten und Professoren. Das Werk ist Teil der Reihe: (Gelbe Erläuterungsbücher).

Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut lesbar und daher auch verständlich. Die Kommentierung behandelt im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften - soweit dies zweckmäßig erscheint - jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts. Besonderen Wert legten die Autoren auf die inhaltliche Abstimmung mit dem „Parallelwerk" Kopp/Schenke, VwGO.

Auf den Schreibtischen der Sachbearbeiter für verwaltungsrechtliche Fragen in den Städten, Gemeinden und Kreisen gehört das VwVfG wie das OWiG auf den Tisch des Bußgeldsachbearbeiters. Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Verwaltungsgerichtsordnung : VwGO - Kommentar

Begründet von Prof. Dr. Ferdinand O. Kopp†, fortgeführt von Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke

15., neubearbeitete Auflage 2007. XXVIII, 1981 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-56500-7 - € 62,00; Das Werk ist Teil der Reihe: (Gelbe Erläuterungsbücher).

Dieser erfolgreiche Handkommentar ist eng mit dem „Parallelwerk" Kopp/Ramsauer, VwVfG, abgestimmt. So werden z.B. - speziell für Referendare wichtig - unterschiedliche Auffassungen beider Autoren zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet sowie auf die Entwicklungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts in den Erläuterungen ein besonderes Augenmerk gelegt. Die 15. Auflage hat den Rechtsstand März 2007. Sie berücksichtigt u.a.:

Zweites JuMoG vom 22.12.2006

Änderung des § 47 VwGO (Zuständigkeit bei Normenkontrollverfahren) durch das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte vom 21.12.2006

Änderung der §§ 48, 50 VwGO (Zuständigkeiten des OVG bzw. VGH und des BVerwG) durch das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben vom 9.12.2006

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz vom 7.12.2006

Änderung des § 50 VwGO

Verwaltungszustellungsgesetz vom 12.8.2005.

Weitere inhaltliche Schwerpunkte der Neuauflage sind:

Rechtsschutz gegen untergesetzliche Normen außerhalb des Geltungsbereiches des § 47 VwGO

Verhältnis von Anhörungsrüge zu Verfassungsbeschwerde

Neuere Rechtsprechung des BVerwG zur beamtenrechtlichen Konkurrentenklage

 Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne.

Wer das Verwaltungsverfahrensgesetz im Berufsalltag benötigt, und das sind die Sachbearbeiter in den Städten, Gemeinden und Kreisen, der braucht selbstverständlich auch das „Parallelwerk“. Nur wer beide Kommentare zum Greifen nahe hat, kann auch ordentlichen Verwaltungsrechtsarbeit im Alltag fertig stellen.

Das Werk wendet sich an Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen,  Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie an Referendare, Studenten und Professoren. Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz    

 

Strafgesetzbuch: StGB und Nebengesetze

Erläutert von Prof. Dr. Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof (ab der 49. Auflage). Begründet von Otto Schwarz†. Bearbeitet von Eduard Dreher† (23. bis 37. Auflage) und Herbert Tröndle(38. bis 49. Auflage). 55. Auflage 2008. LIV, 2594 S. In Leinen C. H. Beck ISBN 978-3-406-56599-1; Vormals « Tröndle/Fischer »;   € 72,00; Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 10). Die Neuauflage 2008

Die 55. Auflage hat hinsichtlich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur den Stand September 2007 und berücksichtigt u.a.

das 2. JuMoG vom 22.12.2006

das Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung v. 13.4.2007, von dem 19 Paragraphen des StGB betroffen sind

das Gesetz zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt vom 16.7.2007 mit umfangreichen Änderungen der §§ 64, 67, 67a, 67d und 67e

die Einfügung des § 238 (»Nachstellung«) durch das 40. StrÄndG vom 22.3.2007

das 41. StrÄndG zur Bekämpfung der Computerkriminalität vom 7.8.2007, das u.a. die §§ 202b, 202c neu eingefügt und die §§ 303a, 303b weitreichend geändert hat

bereits die Änderungen der §§ 309, 310 durch das Gesetz zur Umsetzung des VN-Übk. zur Bekämpfung nuklearterroristischer Handlungen.

Die Neuauflage erfasst darüber hinaus mehr als 630 neue höchst- und obergerichtliche Entscheidungen.

Der Kommentar begeistert durch die Fülle des verarbeiteten Materials, die systematisch-umfassende Darstellung und die Tiefe der Argumentation. Und nicht zuletzt: Der Text ist leicht verständlich.  Es handelt sich um ein praxisgerechtes Handwerkszeug auch für einen Bußgeldsachbearbeiter. Nur einige Beispiele: Die Geldbuße hat ihr Pendant im der Geldstrafe, zwischen Tateinheit, Tatmehrheit und Tat bestehen kaum unterschiede zwischen des StGB und dem OWiG, das OWiG kennt zwar die „Beteiligung nach § 14“, dennoch muss beim Handeln mehrerer Personen unterschieden werden zwischen Mittäter, Gehilfen, Anstifter, mittelbaren Täter – wie soll sonst eine angemessen Geldbuße gefunden werden können? Weitere Beispiele: Fahrverbot im StGB und nach dem Bußgeldverfahren, die ähnlichen Regelungen beim Verfall (§§ 73 ff StGB, 29a OWiG), die §§ 240, 315c StGB. Es schadet einem Bußgeldsachbearbeiter auch nicht, wenn er etwas über seinen OWiG – Zaun blickt. Zum Beispiel: Der neueingefügte „Stalking“-Paragraf die §§ 202 b, „Abfangen von Daten“, und 202 c, „Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten“. Es bleibt dabei: Der StGB-Kommentar von Fischer gehört in die Handbibliothek jeder Bußgeldstelle.

Zum Autor

Dr. Thomas Fischer ist Honorarprofessor an der Universität Würzburg und Richter am Bundesgerichtshof. Seit langem ist er auch als Mitautor des Karlsruher Kommentars zur StPO bekannt

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Zivilprozessordnung: ZPO mit Gerichtsverfassungsgesetz und anderen Nebengesetzen

Begründet von Dr. Adolf Baumbach, weiland Senatspräsident beim Kammergericht, fortgeführt zunächst von Prof. Dr. Wolfgang Lauterbach, weiland Senatspräsident beim Hanseatischen Oberlandesgericht, und sodann von Dr. Jan Albers, weiland Präsident des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts, und Dr. Dr. Peter Hartmann, Richter am Amtsgericht a.D., nunmehr verfasst von Dr. Dr. Peter Hartmann: 66., völlig neubearbeitete Auflage 2008. Mit Aktualisierung «Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts»in Kraft: 1.1.2008 (23 S.). XXI, 3008 + 23 S. In Leinen C. H. Beck ISBN 978-3-406-56351-5

Hinweis: Zum Staatsexamen in • Rheinland-Pfalz • Saarland und • Sachsen-Anhalt zugelassen; € 134,00; Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 1).

Der Kommentar überzeugt Jahr für Jahr neu. Höchste Aktualität und rascher Zugriff kennzeichnen diesen traditionsreichen Kurzkommentar. Er ist objektiv, interessenneutral und detailliert. Als einziger führender ZPO-Kommentar erscheint er regelmäßig jedes Jahr neu und hält Sie damit auf dem aktuellen Stand. Nicht ohne Grund wird er häufig zitiert und bei der praktischen Arbeit geschätzt.

Die 66. Auflage

·         bietet eine unübertreffliche inhaltliche und formale Einheit in der Kommentierung, garantiert von einem einzigen renommierten Autor

·         berücksichtigt über ein Dutzend teilweise tiefgreifender Gesetzesnovellen, u.a.: – das 2. JustizmodernisierungsG – die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2007 – das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge – das Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft (Wegfall des Lokalisierungszwangs) – das Gesetz zur Änderung des WohnungseigentumsG und anderer Gesetze – das Gesetz zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens – die Prozesskostenhilfebekanntmachung 2007 – das künftige Gesetz zur Klärung der Vaterschaft

Die besonderen Vorteile für den Benutzer:

·         eingehende Stellungnahmen zu allen aktuellen Streitfragen des Verfahrensalltags

·         gut verständliche Darstellung auch schwieriger Fragen

·         vertiefte und erweiterte ABC-Stichwortreihen.

Es stimmt schon, was über den Baumbach / Lauterbach geschrieben worden ist: Wer Fragen zum jeweils aktuellen Zivilprozessrecht zu beantworten hat, kommt ohne den jährlich neu aufgelegten Baumbach kaum aus. Das gilt auch für die Rechts – und Ordnungsämter in den Städten, Gemeinden und Kreisverwaltungen. Nicht zuletzt auch deswegen, weil insbesondere die Zustellungsvorschriften der öffentlichen Verwaltung auf der ZPO beruhen, weil die öffentlichrechtlichen Vollstreckungsregelungen mit dem Vollstreckungsrecht des Zivilrechts korrespondieren. Und: Manche Vollstreckungsabteilung in den Kommunen könnte ihre Forderungen durchsetzen, wenn sie beispielsweise die Lohnverschleierung des § 850h ZPO kennen und anwenden würden.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Kriminologie

Begründet von Prof. Dr. med. Dr. jur Hans Göppinger†. Herausgegeben von Prof. Dr. rer. soc. Dr. jur. Michael Bock. Bearbeitet von Prof. Dr. rer. soc. Dr. jur. Michael Bock, Dr. med. Dr. jur Hauke Brettel, Prof. Dr. med. Hans-Ludwig Kröber, Prof. Dr. jur. Werner Maschke, Dr. jur. Peter Münster, Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider und Dr. med. Frank Wendt. 6., vollständig neu bearbeitet und erweiterte Auflage 2008. XXXI, 782 S. In Leinen, C. H. Beck ISBN 978-3-406-55509-1; € 98,00; Das Werk ist Teil der Reihe: (Große Lehrbücher)

Dieses große Lehr- und Handbuch vermittelt in bewährter Weise ein aktuelles und detailliertes Gesamtbild der kriminologischen Forschung mit einem deutlichen Schwerpunkt auf der Angewandten Kriminologie.

Inhalt

·         Grundlagen und Methoden

·         Medizinisch-psychiatrische Befunde und Zusammenhänge

·         Theorien und Forschungsrichtungen

·         Angewandte Kriminologie: Kriminologische Erhebungen, Analyse, Diagnose und Interventionsplanung im Einzelfall, Früherkennung krimineller Gefährdung

·         Erscheinungsformen von Kriminalität: Kriminalität nach Alter und Geschlecht, nach sozialer Stellung, in besonderen Deliktsbereichen

·         Der Täter in der Strafrechtspflege: Vorverfahren, Hauptverfahren, Sanktion nach Jugendstrafrecht und nach allgemeinem Strafrecht.

Die Neuauflage berücksichtigt neben den aktuellen kriminalpolitischen Entwicklungen ausführlich die neueren entwicklungskriminologischen Theorien. Der aktuelle Stand der Prognoseforschung und -praxis wird unter Einbeziehung der derzeit gängigen Prognoseinstrumente dargestellt.

Wer selbst in Bußgeldsachen – und das sollte man grundsätzlich bei größeren Wirtschaftsordnungswidrigkeiten tun – ermittelt, also Sach – und Personalbeweise für einen gerichtsverwertbaren „hinreichenden Tatverdacht“ sammeln will oder muss, der gewinnt mit dem „Kriminlogie – Göppinger“ wichtige Einsichten. Auch wenn sich das Werk fast ausschließlich mit Straftaten befasst, gelten die Erkenntnisse der Kriminologen auch für zahlreiche Bußgeldverfahren. Es macht im Grunde keinen Unterschied im psychologischen Verhalten und in den Motiven des Täters, ob er eine Lebensmittelstraftat begeht und ihm nur der Vorsatz nicht nachgewiesen werden kann, ob der Spediteur seinen Fahrer mit einem überladenen oder gar verkehrsunsicheren LKW auf die Autobahn schickt, ob ihm der Unternehmer verspricht, den schützenswerten Baum beim Bau seiner Lagerhalle nicht zu fällen – wie es die Baugenehmigung fordert – und er es dennoch tut.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Straßenverkehrsrecht Jagow / Burmann / Heß Kommentar

mit der Straßenverkehrs-Ordnung, dem Straßenverkehrsgesetz, den wichtigsten Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Fahrerlaubnis-Verordnung, dem Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, dem Schadensersatzrecht des BGB, der Bußgeldkatalog-Verordnung, einschließlich Bußgeldkatalog, Verwaltungsvorschriften sowie einer systematischen Einführung

Erläutert von Dr. Michael Burmann, Rechtsanwalt, zgl. Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Dr. Rainer Heß, LL.M., Rechtsanwalt, zgl. Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Jürgen Jahnke, Rechtsanwalt, und Prof. Dr. Helmut Janker. Begründet von Hermann Mühlhaus, in der 9. bis 15. Auflage fortgeführt von Horst Janiszewski und in der 16. bis 19. Auflage mitbearbeitet von Dr. Joachim Jagow.

20., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2008. XXVII, 1139 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 978-3-406-56598-4; Neu: Mit 7 Novellierungen der StVO und dem neuen Zulassungsrecht; Umfassende Kommentierungen zum Schadensersatzrecht - §§ 10-16 StVG, §§ 249-254, 842-846 BGB - €  62,00

Knapp, aktuell und übersichtlich stellt dieser bewährte Kommentar die zentralen Bereiche des Straßenverkehrsrechts dar.

Die 20. Auflage dieses Standardwerks erläutert jetzt auch die schadensersatzrechtlichen Normen des StVG und die entsprechenden BGB-Vorschriften. Damit bietet das Werk nun zuverlässige Hilfestellung sowohl zum Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht als auch zu zivilrechtlichen Fragen im Straßenverkehr.

In der Neuauflage verarbeitet sind u. a.

·         die VO zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen

·         die 15. und 16. StVO-ÄnderungsVO

·         die 41., 42. und 43. StraßenverkehrsR-ÄnderungsVO

·         die sog. Feinstaubverordnung (VO über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge) mit der Grundlage für eine bundeseinheitliche Kennzeichnung von Kfz mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung und neuen Verkehrszeichen in der StVO für die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen

·         das zum 1. August 2007 in Kraft getretene Gesetz zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger.

Der Kommentar liefert insbesondere dem Sachbearbeiter in den Bußgeldstellen und Polizeibehörden ein unentbehrliches aktuelles Arbeitswerkzeug für den Berufsalltag. Dem suchenden Sachbearbeiter wird es selten gelingen, keine Antwort auf eine sachnotwendige, streitentscheidende Frage zu finden — und selbstverständlich mit dem Hinweis auf die vorhandene Gerichtsentscheidung. Am Aufbau und Stil, den klaren verständlichen Sätzen, merkt man an fast allen Stellen des Kommentars, dass er von an die Praxis denkenden Spezialisten bearbeitet wird, die wissen, wo den Verkehrsrechts - Praktiker der Rechtsschuh drückt. Ein Handkommentar, der sich manchmal spannend liest wie ein Krimi. Dieser Wahrspruch der owiz zur 19. Auflage,  trifft auch auf die neue, die 20. Auflage zu.

Wer in den bußrechtlichen Amtsstuben den Jagow / Burmann / Heß nicht für seine bußrechtlichen Entscheidungen nutzt, dem geschieht Recht, wenn ihm der Amtsrichter oder später dann gar das Oberlandesgericht auf die „ahnungslosen Finger klopft“,.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz: BtMG

Bearbeitet von Dr. Harald Hans Körner, Oberstaatsanwalt, 6., neu bearbeitete Auflage 2007. XXX, 2372 S. In Leinen. C. H. Beck ISBN 978-3-406-55080-5; € 110,00. Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 37).

Auch in der 6. Auflage erfüllt dieses Standardwerk zum Betäubungsmittelrecht wieder alle Ansprüche des Praktikers. Der umfassende Kommentar

·         erläutert die Vorschriften des BtMG und des AMG gewohnt zuverlässig und detailliert auf dem Stand Mitte 2007

·         verarbeitet u.a. die 15. bis 20. Betäubungsmittelrechts-ÄnderungsVO, die Neufassung des AMG vom 12.12.2005 unter Berücksichtigung von insgesamt 15 Änderungsgesetzen sowie das Bundesrechtsbereinigungsgesetz im Zuständigkeitsbereich des Bundesarbeits- und des Bundesgesundheitsministeriums vom 14.8.2006.

·         bietet teils umfassend aktualisierte und vertiefte Erläuterungen zum Umgang mit Dopingmitteln im Leistungssport, mit Betäubungsmittelgrundstoffen, Designerdrogen und Giften

·         befasst sich eingehend mit allen Arten von Geldwäschedelikten aus dem Drogenbereich

·         erläutert auch den Handel mit Rauschgiftpflanzen

·         setzt sich auseinander mit der Bekämpfung der organisierten Rauschgiftkriminalität sowie der Förderung von Drogenhilfe und Drogentherapie

·         erhöht den Praxisnutzen durch einen ausführlichen Anhang über Drogenszene und Therapie sowie den Abdruck aller relevanten nationalen und internationalen Rechtsquellen.

Der Bußgeldsachbearbeiter in den Städten und Kreisen wird wohl seltener mit „Drogenfahrern“ zu tun haben, meist handelt es sich um Straftaten. Aber die „Führerscheinbehörden“ erweisen sich als kompetente Kenner der Materie, wenn sie die Frage zu entscheiden haben, ob einem früheren „Drogenfahrer“ wieder eine Fahrerlaubnis erteilt werden kann.

Zum Autor

Oberstaatsanwalt Dr. Harald Hans Körner hat sich durch zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Betäubungsmittelrechts einen Namen gemacht. Er leitet bei der Staatsanwaltschaft beim LG Frankfurt am Main die Abteilung für organisierte Betäubungsmittelkriminalität und wird als BtM-Experte im In- und Ausland geschätzt.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Luftverkehrsgesetz  Loseblatt-Kommentar 

Von Dr. Max Hofmann†, Ministerialdirigent, und Edwin Grabherr, Leitender Ministerialrat a.D., Rechtsanwalt ; 11. Auflage 2008. Rund 1360 S. Im Ordner; C. H. Beck ISBN 978-3-406-32912-8; Stand: November 2007; Die 11. Ergänzungslieferung ist enthalten.  €  134,00

Der Verlag liefert die Grundwerke binnen weniger Tage und immer auf dem aktuellsten Stand. Es kann bei Erscheinen einer neuen Ergänzung zu einer Lieferverzögerung von ein bis drei Wochen kommen, da der Verlag die neue Ergänzung einsortiert.

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert.

Das Werk enthält eine umfassende Kommentierung des LuftVG, des Gesetzes über das Luftfahrt-Bundesamt sowie der für die Luftfahrt einschlägigen Vorschriften des StGB.

Erfasst und in einer Einleitung erläutert sind auch die für den Luftverkehr relevanten Verordnungen der EG.

Ein ausführliches Sachverzeichnis vervollständigt den Kommentar und ermöglicht das schnelle Auffinden jeder gewünschten Vorschrift.

Das Werk benötigen Flugplatzgesellschaften, Luftfahrtunternehmen, Behörden, Richter und Rechtsanwälte.  

 

Gewerberecht 

Textausgabe mit Anmerkungen, Verweisungen und Sachregister 

 63. Auflage 2008. Rund 4100 S. Im Ordner; C. H. Beck ISBN 978-3-406-35291-1; Stand: neuster Stand; €  40,00

Aktualitätsgarantie: Der Verlag liefert die Grundwerke binnen weniger Tage und immer auf dem aktuellsten Stand. Es kann bei Erscheinen einer neuen Ergänzung zu einer Lieferverzögerung von ein bis drei Wochen kommen, da der Verlag die neue Ergänzung einsortiert

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert. Wird dies nicht gewünscht, kann der Interessent es im Warenkorb kennzeichnen.

 

 

Die Revision im Strafprozess

Bedeutung für die Praxis der Tatsacheninstanz 

Begründet von Prof. Dr. Hans Dahs†, seit der 2. Auflage bearbeitet von Prof. Dr. Hans Dahs, Rechtsanwalt; 7., überarbeitete Auflage 2008. XXVI, 282 S. Kartoniert; C. H. Beck ISBN 978-3-406-55904-4; €  38,00  

Die Revision ist ein rechtliches Labyrinth, in dem Sie einen zuverlässigen Leitfaden benötigen: den »Dahs/Dahs«!

Dieser Band gibt dem Revisionsführer vom Beginn bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens eine zielführende Richtschnur an die Hand.

Der Tatrichter kann damit sein Urteil schon bei der Abfassung auf Revisionsfestigkeit überprüfen und der Revisionsrichter seine Entscheidung überlegt vorbereiten.

Die Neuauflage legt wieder besonderen Wert auf Hinweise zum Vortrag und zur Bearbeitung einzelner Verfahrensrügen berücksichtigt vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung zur Verfahrensabsprache und zum Missbrauch von Verfahrensrechten ist hinsichtlich Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung wieder auf aktuellem Stand.

Aus dem Inhalt:

·         Zum Wesen der Revision

·         Revisionsfähige Strafurteile und zuständige Revisionsgerichte

·         Revisionsberechtigungen

·         Revisionsbegründung

·         Hauptverhandlung

·         Revisionsurteil.

 Das Werk ist Teil der Reihe: (NJW-Praxis; Band 16)

 

 

 

Kriminologie 

Von Prof. Dr. Dr. Michael Bock ; 3. Auflage 2007. XV, 373 S. Kartoniert; Vahlen ISBN 978-3-8006-3452-1;  €  26,90. Das Werk ist Teil der Reihe: (Vahlen Studienreihe Jura).

Für Studium und Praxis ermöglicht dieser Band dem Benutzer einen selbständig-kritischen Blick auf die Kriminologie als Wissenschaft. Die heterogenen Materien des Fachs werden in einen Gesamtzusammenhang gestellt. Damit eröffnet sich ein Verständnishorizont, aus dem sich die verschiedensten Fragestellungen, Themen und Befunde einordnen, vertiefen und lernen lassen. Der Band dient damit als Einführung der Prüfungsvorbereitung als Arbeitsbuch für Studierende und Praktiker. Auch für Bußgeldsachbearbeiter und ihre Außendienstbeamten ist der „Bock“ ein spannendes Informationsmittel, das unter anderem erlaubt mit fundiertem Wissen, dem Bußtäter oft hinter die Fassade schauen zu können.

Die Neuauflage ist umfassend aktualisiert. Sie berücksichtigt die völlig neue didaktische Konzeption der Angewandten Kriminologie, die den Anwender bis in die operativen Einzelheiten der Fallbearbeitung führt. Hierdurch wird die Praxisrelevanz des Werkes noch einmal in besonderer Weise erhöht.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserabgabengesetz: WHG 

Loseblatt-Kommentar 

Mitbegründet von Frank Sieder†, Regierungspräsident a.D., Dr. Herbert Zeitler, Regierungspräsident a.D., Dr. Heinz Dahme, Ltd. Ministerialrat a.D. Erläutert von Dr. Günther-Michael Knopp, Rechtsanwalt, Ministerialrat a.D., Dr. Thomas Gössl, Ministerialrat, Dr. Josef Schwendner, Ministerialrat, Dr. Rainer Schenk, Vorsitzender Richter am Bayer. Verwaltungsgerichtshof, und Dr. Dieter Zöllner, Richter am Bayer. Verwaltungsgerichtshof ; 34. Auflage 2007. Rund 4000 S. In 3 Ordnern; C. H. Beck ISBN 978-3-406-38892-7, €  122,00  

Die 34. Ergänzungslieferung ist enthalten.

Aktualitätsgarantie: Der Verlag liefert die Grundwerke binnen weniger Tage und immer auf dem aktuellsten Stand. Es kann bei Erscheinen einer neuen Ergänzung zu einer Lieferverzögerung von ein bis drei Wochen kommen, da die neue Ergänzung einsortiert werden.  Vorzugspreis 

Grundwerkspreis für Fortsetzungsbezieher von mindestens 3 fortlaufenden Ergänzungslieferungen. Danach ist eine Kündigung jederzeit möglich.  €  178,00;  Grundwerkspreis ohne Fortsetzungsbezug (3-406-50079-X).

Der Kommentar ist für alle Rechtsfragen der Wasserwirtschaft eine fundiert und umfassend Hilfsmittel, die nicht immer leicht zu verstehende Rechtsvorschriften und ihre Tendenzen zu verstehen

Der Großkommentar erläutert das Wasserhaushaltsgesetz und Abwasserabgabengesetz ausführlich und praxisnah. Er berücksichtigt dabei auch die entsprechenden Landeswassergesetze.

Mit vielen wichtigen Gesetzesmaterialien

·         Im Anhang abgedruckt sind z.B.:

·         Änderungsgesetze zum WHG und AbwAG

·         Vollzugsgesetze zum WHG

·         Wasserrechtliche Nebengesetze

·         Supranationales Wasserrecht (Vorschriften der EU und des Europarates). 

Wer sich in der Kommunalverwaltung mit dem WHG zu befassen hat, ist mit dem Loseblattkommentar bestens in der Lage Rechts – und Sachprobleme zu erkennen und sie einer vertretbaren Lösung zuzuführen.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

 

Saarländische Gesetze

Loseblatt-Textsammlung saarländischen Landesrechts 

Begründet von Prof. Dr. Klaus Hümmerich†, Rechtsanwalt, und Reinhold Kopp, Rechtsanwalt, ehem. Minister. Herausgegeben von Thomas Lenz ; 40. Auflage 2008. Rund 3358 S. Im Ordner; C. H. Beck ISBN 978-3-406-44305-3; Stand: Februar 2008; €  88,00

Die 39. Ergänzungslieferung ist enthalten. Die 40. Ergänzungslieferung wird kostenfrei nachgeliefert.

Aktualitätsgarantie: Der Verlag liefert die Grundwerke binnen weniger Tage und immer auf dem aktuellsten Stand. Es kann bei Erscheinen einer neuen Ergänzung zu einer Lieferverzögerung von ein bis drei Wochen kommen, da der Verlag die neue Ergänzung einsortiert.

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert.

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Strafrecht 

Sammlung aller wichtigen straf- und strafverfahrensrechtlichen Vorschriften einschließlich Straßenverkehrs-, Ordnungswidrigkeiten-, Vollzugs- und Registerrecht; Mit Anmerkungen und Sachverzeichnis; 25. Auflage 2007. Rund 2600 S. Im Ordner. C. H. Beck ISBN 978-3-406-45462-2; €  58,00  

Die 25. Ergänzungslieferung ist enthalten.

Aktualitätsgarantie: Der Verlag liefert die Grundwerke binnen weniger Tage und immer auf dem aktuellsten Stand. Es kann bei Erscheinen einer neuen Ergänzung zu einer Lieferverzögerung von ein bis drei Wochen kommen, da der Verlag die neue Ergänzung einsortiert.

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert.

Wird dies nicht gewünscht, kann der Käufer seine Absicht  im Warenkorb kennzeichnen Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck`sche Textausgaben)

 

Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren 

Von Prof. Dr. Klaus Finkelnburg, Rechtsanwalt, Präsident des Verfassungsgerichtshofs a.D, Prof. Dr. Matthias Dombert, Rechtsanwalt, Richter des Verfassungsgerichts, und Dr. Christoph Külpmann, Richter am Verwaltungsgericht. Begründet von Prof. Dr. Klaus Finkelnburg, und seit der 2. Auflage weitergeführt mit Prof. Dr. Klaus Peter Jank. 5., völlig neu bearbeitete Auflage 2008. XXXIX, 511 S. Kartoniert

C. H. Beck ISBN 978-3-406-54056-1.  €  55,00  

Das Werk ist Teil der Reihe: (NJW-Praxis; Band 12)

Dieses Standardwerk behandelt eingehend die Voraussetzungen des vorläufigen Rechtsschutzes, der einstweiligen Anordnung und der aufschiebenden Wirkung. Erläutert werden auch die Besonderheiten praxiswichtiger Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht, Baurecht, Beamtenrecht, Umweltrecht, Schul- und Prüfungsrecht, Straßenverkehrsrecht.

Die 5. Auflage bringt das Werk rundum auf aktuellen Stand und berücksichtigt alle wichtigen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte. Auch die neueste Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BVerwG ist umfassend eingearbeitet.

Für die Alltagspraxis des Verwaltungsbeamten in den Kommunen ein wichtiges Hilfsmittel, die richtige Entscheidung im konkreten oft eiligen Fall treffen zu können.

Schnelle Hilfe für Rechtsanwälte, Richter und Mitarbeiter von Verwaltungsbehörden.

Die Autoren bieten die Gewähr für eine besonders praxisorientierte Darstellung: RAuN Prof. Dr. Klaus Finkelnburg, Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin a. D., RA Prof. Dr. Matthias Dombert, zugleich Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg, und RiVG Dr. Christoph Külpmann, z.Zt. Wiss. MA beim Bundesverwaltungsgericht.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Arbeitsstrafrecht 

Von Rainer Brüssow, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, und Dirk Petri, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht. 2008. XXXV, 264 S. Kartoniert. C. H. Beck ISBN 978-3-406-54217-6. €  39,90  

In der Arbeitswelt rücken strafrechtliche Zusammenhänge zunehmend in den Blickpunkt. Dabei ist das Arbeitsstrafrecht eine besondere Herausforderung, weil es zahlreiche Verknüpfungen zu anderen Rechtsgebieten aufweist.

Der neue Band führt seinen Benutzer sicher durch das Arbeitsstrafrecht. Neben den Normen des StGB und des OWiG sind alle wichtigen Vorschriften aus den Nebengebieten erläutert. Die Besonderheiten bei der Verteidigung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern, Dienstherren und Beamten sind eingehend berücksichtigt.

Aus dem Inhalt:

·         Essentialia einer Verteidigung im Arbeitsstrafrecht

·         Arbeitsstrafrecht im StGB

·         In Nebengesetzen normierte Straftaten und Ordnungswidrigkeiten: AEntG, ArbSchG, ArbZG, AltersteilzeitG, AÜG, AufenthG, AsylVfG, BetrVG, BildschArbVO, JArbSchG, MuSchG, SchwarzArbG, SGB III, SGB IV, §§ 34-36 SprAuG

·         Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

·         Mobbing und Strafrecht

·         Steuer-, Steuerstrafrecht und Beitragshinterziehung

·         Kostentragung

·         Auswirkungen des Arbeitsstrafverfahrens auf das Zivil- und insbesondere das Arbeitsrecht

·         Verkehrsstraf- bzw. -ordnungswidrigkeitenrecht und Arbeitsstrafrecht

·         Auswirkungen des Arbeitsstrafrechts auf öffentlich-rechtliche Fragen.

Der Inhalt des Buches zeigt: Es enthält wesentliche rechtliche Informationen für den Arbeitsalltag der zuständigen Sachbearbeiter in den Städten und Landkreisen.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz

Prof. Dr. Willi Erdmann / Dr. Sabine Rojahn / Prof. Dr. Olaf Sosnitza (Hrsg.), 1. Auflage 2008, 1446 Seiten, gebunden, EUR 138,00; Bücher Luchterhand. ISBN 978-3-452-26674-3

Nach Einführung der neuen Fachanwaltsbezeichnung für den gewerblichen Rechtsschutz wird die bewährte Reihe der Fachanwaltshandbücher bei Luchterhand durch ein weiteres Werk vervollständigt.

Aus dem Inhalt:

Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzes,

Markenrecht (nationales und europäisches) und Recht der sonstigen Kennzeichnungen,

Geschmacksmusterrecht einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster,

Grundzüge des Urheberrechts,

Recht gegen den unlauteren Wettbewerb,

Lizenzvertragsrecht

Das materielle Recht einschließlich des Lizenzvertragsrechts als übergreifendes Querschnittsthema und das Verfahrensrecht mit den Besonderheiten des Prozessrechts werden von erfahrenen Praktikern anschaulich und übersichtlich mit Aufbauschemata, Checklisten, Übersichten und zahlreichen Praxishinweisen und ?beispielen behandelt. Die starke Ausrichtung an der Rechtsprechung sowie der ständig fortschreitenden Europäisierung des Rechts und die damit verbundene hohe Aktualität machen die Darstellung zu einem Kompendium des Gewerblichen Rechtsschutzes, das nicht nur ein idealer Begleiter auf dem Weg zum Fachanwaltstitel ist, sondern auch ein optimales Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.

Die Herausgeber: Prof. Dr. Willi Erdmann, Vors. Richter am BGH a.D., Honorarprofessor an der Universität Osnabrück; Dr. Sabine Rojahn, Rechtsanwältin München; Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Universität Würzburg

Die Autoren: Prof. Dr. Kurt Bartenbach, Sven-Erik Braitmayer, Friedrich Bernreuther, Dr. Tobias Boeckh, Dr. Ulrich Denzel, Dr. Michael Goldmann, Prof. Dr. Helmut Haberstumpf, Dr. Ralf Hackbarth, Dr. Gisbert Hohagen, Dr. Anja Lunze, Axel Mittelstaedt, Christian Musiol, Dr. Michael Nieder, Dr. Hermann-Josef Omsels, Prof. Dr. Christian Osterrieth, Dr. André Pohlmann, Dr. Andreas Reinhart, Konrad Retzer, Dr. Andreas Schulz, Dr. Michael Trimborn, Dr. Franz-Eugen Volz, Dr. Gert Würtenberger

Aus dem Hause NOMOS, Baden-Baden

Insolvenzrecht  - Handbuch

 Von Dr. Kathrin Brei, wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Bielefeld, und Dr. Britta Bultmann, Rechtsanwältin, 2008. 446 S. Kartoniert

Nomos ISBN 978-3-8329-1091-4, (NomosAnwalt).  €  59,00.

Unternehmens- und Privatinsolvenzen werfen für Schuldner und Gläubiger zahlreiche Fragen auf. Das Buch wendet sich insbesondere an den nicht schwerpunktmäßig mit dem Insolvenzrecht befassten Juristen. Es liefert eine praxisgerechte Darstellung aller wesentlichen Rechtsfragen, die sich rund um die Insolvenz stellen - angefangen vom Regelinsolvenzverfahren über das Insolvenzplanverfahren bis hin zu besonderen Insolvenzverfahren.

Die zum 1. Juli 2007 in Kraft tretende Reform zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens und das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge sind berücksichtigt. Eingeflossen sind auch die Gesetzgebungsvorhaben zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sowie zur Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung.

Praxisnah werden die Verfahrensbeteiligten, die Voraussetzungen und Wirkungen der Verfahrenseröffnung, die insolvenzrechtlichen Folgen für laufende Vertragsverhältnisse, Prozesse und Maßnahmen der Einzelzwangsvollstreckung dargestellt. Die Voraussetzungen, unter denen aufgerechnet werden kann, werden ebenso erläutert wie das Recht zur Aus- oder Absonderung.

Zusammenfassend dargestellt wird auch die Insolvenzanfechtung einschließlich der Gefahren, die sich etwa für Gläubiger ergeben, die in der Krise Leistungen von dem Schuldner erhalten.

Das Werk bietet eine konzentrierte Darstellung des Insolvenzrechts, zahlreiche Praxishinweise, Formulierungsmuster und zahlreiche aktuelle Rechtsprechungsnachweise.

Wer im Gewerbeamt tätig ist, wir immer wieder mit dem Insolvenzverfahren konfrontiert werden. Für eine Entscheidung im Rahmen des § 12 GewO sind Kenntnisse in den Grundzüge und auch einige spezielle auf die Gewerbeausübung abgestellten speziellen Regelungen der Insolvenz von Vorteil. Das Handbuch von Brei kann dem Sachbearbeiter im Gewerbeamt dabei Hilfestellung geben.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Arbeitsrecht: Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen

Handkommentar. Hrsg. von Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Jens Peter Hjort, Dieter Hummel und Dr. Martin Wolmerath. 2008. 3257 Seiten Gebunden. Nomos ISBN 978-3-8329-2588-8. (NomosKommentar).

€  98,00   (gültig bis 31.5.2008) . Subskriptionspeis, danach € 118,-.

Der neue Handkommentar für die Arbeitnehmerberatung lotet aus, was vor Gericht Bestand hat.

Der Kommentar vereint in einem Band alle relevanten Gesetze des Individualarbeitsrechts mit den bedeutsamen Bezügen zum kollektiven Arbeitsrecht. Die maßgeblichen Normen der InsO, des SGB, des HGB und der GewO werden ebenfalls erläutert.

Durch die klare Orientierung an der BAG-Rechtsprechung zeigt der Kommentar die Spielräume für die Durchsetzung von Arbeitnehmerpositionen auf.

Die Kommentierung berücksichtigt alle neuen Gesetze (z.B. das AGG) sowie Gesetzesänderungen (z.B. im TzBfG) und befindet sich auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur.

Ein empfehlenswerter Kommentar für alle, die mit dem vielgestaltigen, in mehreren Gesetzen normierten Arbeitsrecht zu tun haben.

 Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Zivilprozessordnung: ZPO 

Handkommentar. Herausgegeben von Prof. Dr. Ingo Saenger, Universität Münster. 2. Auflage 2007. 2534 S. Gebunden, Nomos ISBN 978-3-8329-2597-0; Reihe: (NomosKommentar), €  89,00  

Mit seinem Konzept orientiert sich der Handkommentar zur ZPO konsequent an den Bedürfnissen der Praxis: In komprimierter wie leicht verständlicher Weise zeigt er Zusammenhänge auf, bietet Orientierungshilfen zur Problemlösung und vermittelt Verständnis und Grundwissen für eine sachgerechte Rechtsanwendung.

Das 2. Justizmodernisierungsgesetz ist bereits berücksichtigt. Die Vorteile des Handkommentars:

Ø      Orientiert an den Erwartungen des Praktikers

Ø      Klare Strukturen erlauben die rasche 

Ø      Zahlreiche in die Kommentierung integrierte Formulierungshilfen (Antrags- und Tenorierungsmuster)

Ø      Hinweise auf Risiken und Vor- und Nachteile bestimmter Verfahrensweisen.

Die schnörkellosen kurzen Sätze, die verständliche, überzeugende Gedankenführung lassen den Leser einen schnellen Überblicke über das von ihm gesuchte und auch schnell aufgefundene Problem gewinnen. Die weitgehend lesebalastfreie Textgestaltung verschafft einem schon nach kurzer Lesevergnügen das „Aha-Erlebnis“: So also ist die Rechtslage“ Der NOMOS-Saenger ist ein  Kommentar, in dem sich wie im oft zitierten „guten Buch“ „schmökern“ lässt, mit dem Ergebnis allerdings, dass man Rechtskenntnis und Rechtseinsicht einsäckelt.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Wohnungseigentumsrecht 

Vertragsgestaltung – Prozessführung. Von Dr. Walter Boeckh, Richter am OLG; 2007. Mit CD-ROM. 621 S. Kartoniert. Nomos ISBN 978-3-8329-2832-2. Reihe: (NomosAnwalt). €  79,00

Das Werk ist ein solides Hilfsmittel für Ihre tägliche Arbeit, mit dem Sie sofort und sicher im neuen Recht arbeiten können. Es enthält eine Einführung, die die Auswirkungen der WEG-Reform mit konsequentem Bezug auf die Praxis präzise und umfassend herausarbeitet. Materielles Recht und Prozessrecht werden anhand der typischen Sachverhalte bei der Gestaltung von Verträgen und Prozessführung erläutert. Ihr zusätzlicher Vorteil: Sie erhalten über 130 Muster zur sicheren Vertragsgestaltung nach dem neuen WEG.

Die Inhaltsbeschreibung sagt, für wen das Buch + CD ein Gewinn ist: Für Jedermann, der mit dem Wohnungseigentum konfrontiert ist.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Umsatzsteuer 91 praktische Fälle

Von Prof. Dr. Peter Walden. 15. Auflage 2008, 394 Seiten, brosch. ISBN: 978-3-8168-3035-1 Preis: 32,00 €

ERICH FLEISCHER VERLAG, Clüverstr. 20, 28832 Achim

Der Band "Praxisfälle Umsatzsteuer" erläutert in verständlicher Form die spezifischen Begriffe des Umsatzsteuerrechts, wie Leistungsaustausch, Unternehmer, Reihengeschäft, Ausfuhrlieferungen, innergemeinschaftliche Lieferungen und Erwerbe, anhand von praktischen Fällen.

Das durch eine Vielzahl von Ausnahmen und Sonderregelungen gekennzeichnete Steuerrechtsgebiet wird in 91 Fällen mit ausführlich begründeten Lösungen übersichtlich dargestellt, wobei insbesondere den Sonderregelungen für innergemeinschaftliche Tatbestände zahlreiche Fälle gewidmet sind; darüber hinaus werden aber auch nicht alltägliche Sachverhalte, wie Geschäftsveräußerungen oder Vertragsstrafen, behandelt. Die vorliegende 15. Auflage berücksichtigt die neueste Rechtslage einschließlich der Umsatzsteuer-Richtlinien 2008 sowie die für das deutsche Umsatzsteuerrecht wichtigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, auf die man sich vor deutschen Gerichten berufen kann.

Dieser Band eignet sich insbesondere auch für den Praktiker, der sich mit diesem Rechtsgebiet systematisch auseinandersetzen muss und der eine Antwort auf ein umsatzsteuerliches Problem sucht. Vervollständigt wird der Band durch ein umfangreiches Stichwortverzeichnis und einen Paragraphenschlüssel.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 


Die efv-Steuerrechts-Datenbank, steuer-lexikon CD

je 99.00 €; Für steuer-lexikon und Steuer-Seminar-Bezieher:
je 75.00 €. (2 Aktualisierungen jährlich)

ERICH FLEISCHER VERLAG, Clüverstr. 20, 28832 Achim

 

BFH-Urteile mit anhängigen Revisionen und amtlich nicht veröffentlichte BFH-Urteile, BMF-Schreiben, Finanzminister-Erlasse, OFD-Verfügungen, Gesetze, Richtlinien, FG-Rechtsprechung, Praktische Fälle, steuer-aktuell im Abo-Preis enthalten.

Komfortable Volltext-Recherche:
Praxisgerechte Masken für die Suche nach Dokumenten. Recherche wahlweise über Stichwort (Volltextsuche!), Datum, Aktenzeichen, Paragraphen oder Fundstelle. Übersichtliche Trefferlisten mit der Auflistung der Recherche-Ergebnisse. Querverweise zum direkten Sprung in zitierte BFH-Urteile, BMF-Schreiben usw. Direkter Ausdruck von Dokumenten.

Für am Steuerrecht Interessierte eine hilfreiche ergiebige Quelle, sich über Steuerfragen zu orientieren und das Steuerrecht auf den konkret interessierten Fall anzuwenden.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

Internationale Rechungslegung nach IFRS –

Von Prof. Dr. Peter Sorg, Dipl.-Kfm. und StB; Prof. Dr. Andreas Birk, WP und StB; Prof. Dr. Birgit Angermayer-Michler, WP und StB

 

STEUER-SEMINAR Praxisfälle Band 14, 1. Auflage 2008, 32 praktische Fälle,  191 Seiten, brosch., 29,50 €; ISBN 978-3-8168-3141-9 (Bestell-Nr. 314)

ERICH FLEISCHER VERLAG, Clüverstr. 20, 28832 Achim

Die internationalen Verflechtungen der Wirtschaft haben mittlerweile zu einer immer stärkeren Bedeutung der internationalen Rechnungslegung nach IFRS (International Financial Reporting Standards) geführt. Für ab dem 1. Januar 2005 beginnende Geschäftsjahre sind kapitalmarktorientierte Unternehmen verpflichtet, ihre konsolidierten Konzernabschlüsse nach IFRS aufzustellen. Alle anderen Unternehmen können bei ihrem Konzernabschluss freiwillig die IFRS-Regeln anwenden.

Der Band „Internationale Rechnungslegung nach IFRS" aus der Reihe STEUERSEMINAR Praxisfälle wendet sich an Praktiker in Unternehmen, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sowie an Studierende, die sich mit entsprechenden Bilanzierungsfragen beschäftigen.

Durch die Darstellung der aus der Praxis stammenden Sachverhalte in Form von Fragestellung, Lösung und ausführlicher Begründung bietet dieser Band nicht nur eine Einführung in das komplexe Fachgebiet der internationalen Rechnungslegung, sondern vermittelt auch die praktische Umsetzung der IFRS.

Aus dem Inhalt:

Ø      IASB-Framework

Ø      Ansatz von Vermögenswerten und Schulden

Ø      Anschaffungskosten

Ø      Herstellungskosten

Ø      Abschreibungen

Ø      Fair Value-Bewertung

Ø      Immaterielle Vermögenswerte

Ø      Vorräte

Ø      Finanzinstrumente

Ø      Schulden

Ø      Eigenkapital

Ø      Eigene Anteile

Ø      Latente Steuern

Ø      Leasing

Ø      Kapitalflussrechnung

Ø      Eigenkapitalveränderungsrechnung

Ø      Währungsumrechnung

Ø      Korrektur von Fehlern

 

Gemeinnützigkeit im Steuerrecht

Praxis Ratgeber

Von Dipl.-Finanzwirt Johannes Buchna, Oberregierungsrat

9. Auflage 2008, 688 Seiten, geb., 55,00 €

ISBN 978-3-8168-4049-7 (Bestell-Nr. 404)

ERICH FLEISCHER VERLAG, Clüverstr. 20, 28832 Achim

Welche Anforderungen muss die Satzung eines gemeinnützigen Vereins erfüllen? Ist eine Tätigkeit noch als Zweckbetrieb oder schon als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb zu beurteilen? In welchem Umfang kann eine steuerunschädliche Rücklage gebildet werden? Was ist bei der Ausstellung von Spendenbescheinigungen zu beachten?

Diese und andere Fragen zur steuerlichen Behandlung gemeinnütziger Körperschaften werden in der aktuellen Auflage des Bandes zuverlässig beantwortet. Neben einer umfassenden und systematischen Darstellung der allgemeinen Vorschriften der Abgabenordnung enthält der Band zahlreiche Erläuterungen der Vergünstigungen von Vereinen, Stiftungen und anderen gemeinnützigen Körperschaften bei den einzelnen Steuerarten sowie der steuerlichen Spendenbehandlung.

Die kommentarhafte Darstellung überzeugt durch ihren Praxisbezug; zahlreiche Beispiele und Zusammenfassungen erleichtern das Verständnis. Ein umfangreicher Anhang mit einschlägigen Gesetzestexten, Mustersatzungen, Kontenrahmen und Vordrucken rundet den Band ab. Die Änderungen des Gemeinnützigkeitsrechts durch das „Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" vom 10. Oktober 2007 sind bereits berück­sichtigt. Der Band empfiehlt sich damit für alle gemeinnützigen Körperschaften und deren steuerliche Berater

Aus dem Inhalt:

Gemeinnützige Zwecke

Mildtätige Zwecke

Kirchliche Zwecke

Selbstlosigkeit

Steuerliche unschädliche Bestätigungen

Voraussetzung der Steuervergünstigung

Anforderungen an die Satzung

Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe

Zweckbetrieb

Sportliche Veranstaltungen

Entgegennahme steuerlich anzugsfähiger Spenden

Spendenempfangsberechtigte Körperschafen

Sachspenden

Spendenhöchstbetrag/Großspendenregelung

Durchlaufspenden

Vertrauensschutz für den Spender

Haftung des Spendenempfängers

Behandlung der steuerbegünstigten Körperschaften nach den verschiedenen Steuergesetzen

Gesetzestexte und Verwaltungsvorschriften zum Spendenabzug

Muster-Satzung: Sportverein

Muster-Überschussrechnung

Muster-Bestandsverzeichnis

Muster-Vermögensrechnung

 

Wer einen Verein gründen will oder schon einen steuerrechtlich zu betreuen hat, für den wird das Werk von Buchna zum Standartwerk. Wer seine Vorschläge beachtet und in die Tat umsetzt, wird sich neben anderen vermeidbaren Nachteilen aufgrund des Buches einen Steuerbescheid vom Finanzamt wegen Nichtbeachtung der Gemeinnützungsregelungen „ersparen“ können.

 

 

Umsatzsteuer

Von  Prof. Dr.Lippross

22. Auflage 2008, 1276 Seiten, geb. ISBN: 978-3-8168-1112-1. Preis: 67,00 €

ERICH FLEISCHER VERLAG, Clüverstr. 20, 28832 Achim

Dieser Band bietet eine tiefgehende und vollständige Darstellung des Umsatzsteuerrechts. Die gründliche Überarbeitung der Neuauflage erfolgte auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung, EuGH- und BFH-Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen. Dabei wurde das bewährte Konzept beibehalten, dem Benutzer eine anschauliche, an der Gesetzessystematik orientierte Darstellung des Umsatzsteuerrechts zu geben. Die umfassende und trotzdem gut verständliche Form der Stoffvermittlung wird durch zahlreiche Beispiele noch unterstützt. Die Neuauflage kommentiert das derzeit geltende Umsatzsteuerrecht; die Umsatzsteuer-Richtlinien 2008 sind bereits berücksichtigt. Die Sonderregelungen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und Leistungen werden in einem besonderen Kapitel geschlossen dargestellt.

Der Band empfiehlt sich gleichermaßen als Lehrbuch für das Studium und als Handkommentar für die Praxis. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis und ein zusätzlicher Paragraphenschlüssel ermöglichen einen sofortigen Zugriff auf die Ausführungen zu den einzelnen Vorschriften.

Die bereits 22. Auflage bezeugt: Der Umsatzsteuer-„ Liebhaber“ – oft  wider Willen – will auf den Lippross nicht verzichten und das sollte er auch nicht. Eine nützliche Ergänzung zu diesem Band: Praxisfälle USt.

Brenner, Rechtsanwalt, Richter am Amtsgericht a.D. , owiz

 

 

 

 

 

 

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