Ordnungswidrigkeiten (Bußtaten) - Ermittlungsverfahren - Bußgeldbescheid - Einspruch - Gerichtsverfahren - Urteile

Internetzeitschrift für Ordnungswidrigkeitenrecht und angrenzende Rechtsgebiete (z.B. BGB (Kaufrecht, Mietrecht, Werkvertragsrecht, Reiserecht, Maklerrecht) GmbHG, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht u.a.

Herausgeber und Redaktion: Karl Brenner, Rechtsanwalt, Dozent für Ordnungswidrigkeiten und anderes Recht in der Zuständigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise

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EDV 4-2010

 

Buchbesprechungen aus dem Hause Beck 1/2009

 

 

Rezensionen für owiz 1-2009

 

ErbsKohlhaas

Strafrechtliche Nebengesetze; 173. Ergänzungslieferung - Stand: 01 / 2009; Kommentar - 2009. Rund 920 S. In Schlaufe

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58437-4; Stand: Januar 2009

56,00 € inkl. MwSt.

 

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert. Wird dies nicht gewünscht, kann es im „Warenkorb“ kennzeichnen.

 

Zum Gesamtwerk:

 

    * Strafrechtliche Nebengesetze, 978-3-406-37751-8

 

Weitere Titel im Gesamtwerk:

 

    * 171. Ergänzungslieferung - Stand: 06 / 2008, 978-3-406-57888-5

    * 172. Ergänzungslieferung - Stand: 10 / 2008, 978-3-406-58006-2

    * 174. Ergänzungslieferung, 978-3-406-58843-3

 

Die 173. Ergänzungslieferung enthält komplette

*      Überarbeitungen der Kommentierungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Verordnung über die Vermeidung und Verwendung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung) sowie des Luftverkehrsrechts (Luftverkehrsgesetz, Ordnungswidrigkeitentatbestände außerhalb des Luftverkehrsgesetzes, Luftsicherheitsgesetz).

*      Der Bereich des Lebensmittelrechts wurde mit den Erläuterungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) und der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV) auf ein neues Fundament gestellt.

Aktualisiert wurden darüber hinaus die Kommentierungen folgender Gesetze:

- Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

- Jugendschutzgesetz (JuSchG)

- Personenstandsgesetz

- Vereinsgesetz und Versammlungsgesetz.

 

Herausgegeben von Friedrich Ambs, Generalstaatsanwalt a.D. Bearbeitet von Friedrich Ambs und 15 namhaften Autoren.

Für Strafrichter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Verwaltung, Polizeibehörden, Unternehmen, Verbände.

Ein unentbehrliches Hilfsmittel für Bußgeldstellen, die sich mit anderen Ordnungswidrigkeiten als Verkehsowis beschäftigen. Brenner, owiz

Betäubungsmittelrecht, Lehrbuch/Studienliteratur

 

Von Jörn Patzak, Staatsanwalt, und Dr. Wolfgang Bohnen, Staatsanwalt

 

2009. XVI, 154 S. Kartoniert; C. H. Beck ISBN 978-3-406-58639-2

 

Erschienen: 2009; 19,90 € inkl. MwSt.

Versandkostenfrei!

 

Gute Kenntnisse der Drogen und Betäubungsmittel sind unabdingbare Voraussetzung für jeden Staatsanwalt, Richter, aber auch Bußgeldsachbearbeiter, der sich beispielsweise mit Verkehrsdelikten beschäftigen muss, bei denen Rauschgifte eine Rolle spielen, der sich in der Praxis mit dem Thema Betäubungsmittelstrafrecht auseinandersetzen muss.

Nach der Darstellung der gängigsten Drogen und Betäubungsmittel wie Cannabis (Haschisch/ Marihuana), Heroin, Kokain/Crack, Amphethamin/Methamphetamin, Ecstasy, LSD, Psilocybin und GHB („KO-Tropfen“) mit Fotos, Wirkungsweise, Preis und Nachweisbarkeit wird auf das materielle Betäubungsmittelrecht eingegangen. Die Autoren setzen sich detailliert mit den Mengenbegriffen, den wichtigsten Tatbestandsvarianten sowie strafrechtlichen Konkurrenzfragen auseinander. Auch die medizinischen Wirkungen werden hier in den Blick genommen. Ein breites Eingehen auf die Rechtsfolgen der Tat (Strafzumessung) mit Eingehen auf Besonderheiten in einzelnen Bundesländern folgt in Kapitel drei. Auf Bewährung wird hierbei ebenso eingegangen wie auf Verfall und Einziehung.

Das vierte Kapitel widmet sich der Therapie statt Strafvollstreckung. Im fünften Kapitel werden ausführlich strafprozessuale Zwangsmaßnahmen (inkl. Telefonüberwachung, NOEP/Verdeckter Ermittler; Durchsuchungsvarianten etc.) dargestellt. Tipps für die Verhandlung im Prozess ergänzen die Ausführungen und sorgen für eine hohe Praxistauglichkeit des Werkes. Ein umfangreicher Anhang ergänzt das Werk. Viele Fotos, ein umfangreiches „ABC des Drogenjargons“ und ein praktisches Stichwortverzeichnis machen das Werk darüber hinaus für den täglichen Gebrauch nicht nur in der Staatsanwaltschaft bestens geeignet.

Vorteile auf einen Blick

• Mit umfangreichem ABC des Drogenjargons

• Das Wichtigste für die Praxis auf einen Blick

Die Staatsanwälte Jörn Patzak und Dr. Wolfgang Bohnen sind als langjährige Ermittler im Dezernat für Betäubungsmittelsachen in der Staatsanwaltschaft Trier hervorragende Kenner der Materie.

Für Staatsanwälte, Richter, Strafverteidiger, Polizeibeamte und Verkehrs – Bußgeldsachbearbeiter. Brenner, owiz

 

Straßenverkehrsrecht

Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrs-Ordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Bußgeldkatalog, Gesetzesmaterialien, Verwaltungsvorschriften und einschlägige Bestimmungen des StGB und der StPO; Kommentar

40., neu bearbeitete Auflage 2009. XX, 1754 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58082-6; Stand: Oktober 2008

Neuauflage 2009! Eingearbeitet u.a. 4. VO zur Änderung der Fahrerlaubnis-Reform, VVG-Reform, Alkoholverbot für Fahranfänger, Änderungen des Bußgeldkatalogs ab Anfang 2009

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 5; Erschienen: 2009; 108,00 € inkl. MwSt. Versandkostenfrei!

 

Der Kommentar bietet dem Praktiker alles, was er zur Lösung straßenverkehrsrechtlicher Fälle braucht: StVG, StVO, StVZO, FeV, Fahrzeug -Zulassungsverordnung, Bußgeldkatalog, Gesetzesmaterialien, Verwaltungsvorschriften und einschlägige Bestimmungen des StGB und der StPO.

In der Neuauflage 2009:

 

    * Umfassende Neuregelungen im Führerscheinrecht durch die 4. VO zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

    * VVG-Reform

    * Neue Haftungshöchstbeträge der §§ 12, 12 a StVG

    * Alkoholverbot für Fahranfänger

    * Neufassung der Liste der berauschenden Mittel und Substanzen

 

Die voraussichtlich im Frühjahr 2009 in Kraft tretenden Änderungen der Bußgeldkatalog-VO sind auf Grundlage der Drucksachen bereits abgedruckt.

 

 

Sichere Orientierung: für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Polizeibeamte, Versicherungen und Fuhrunternehmen, Bußgeldbehörden, Straßenverkehrsbehörden Kommunen.

 

Ein Werk, das griffbereit für jeden Sachbearbeiter in den Kommunen auf dem Schreibtisch bereit liegen muss, der sich mit Verkehrsrecht befassen muss. Wie schrieb ein Rezensent zu einer früheren Auflage ebenso zutreffend wie frohgestimmt: „Soll die Verkehrsentscheidung richtig und gesetzmäßig sein, muss der Hentschel Dein Berater sein“. Daran hat sich nichts geändert.

 

Kommentiert von Peter Hentschel†, Rechtsanwalt. Fortgeführt von Prof. Dr. Peter König, Richter am Bundesgerichtshof, und Dr. Peter Dauer, LL.M., Leitender Regierungsdirektor. Begründet von Johannes Floegel, in 8. bis 16. Auflage bearbeitet von Fritz Hartung, in 17. bis 26. Auflage von Heinrich Jagusch, und in 27.bis 39. Auflage von Peter Hentschel

Brenner, owiz

Die kleine AG, Handbuch

Recht, Steuern, Praxis. Mit Mustern zur Gründung, Satzung, Register-Anmeldung, Hauptversammlung; 2., neubearbeitete Auflage 2009. XIV, 290 S. Gebunden C. H. Beck ISBN 978-3-406-57514-3; Erschienen: 2009; 48,00 € inkl. MwSt. Versandkostenfrei!

 

Im Wettbewerb der Rechtsformen bleibt die kleine AG auch nach den Reformen des GmbH-Rechts durch das MoMiG und des Rechts der englischen Limited durch den Companies Act 2006 attraktiv. Kleine und mittelständische Unternehmen streben die Umwandlung in Aktiengesellschaften an, um im globaler werdenden Wettbewerb konkurrenzfähig und unabhängig zu bleiben. Dabei ist die »kleine« AG eine gute Wahl. Vor allem wenn sie nicht börsennotiert ist, gelten für sie diverse Erleichterungen gegenüber den sonst strengen Anforderungen des Aktienrechts.

 

Dieser leicht verständliche Leitfaden versorgt Sie mit allen für die Gründung, Führung und Auflösung einer kleinen AG notwendigen Informationen, Vorgehensweisen und Handlungsempfehlungen.

Das Werk

 

*      begleitet durch die Gründungsphase und informiert über die Bedeutung und Aufgaben der einzelnen Organe

*      geht auf die Haftungsrisiken von Organmitgliedern ein und vermittelt wertvolles Wissen zum Thema Finanzierung und Bilanz

*      gibt einen Überblick über konzern- und steuerrechtliche Besonderheiten der kleinen AG

*      ist somit ein praxisnahes Arbeitsmittel gefüllt mit Checklisten, Vertragsmustern und Musterformulierungen für die schnelle Umsetzung.

 

Ein Gewinn für Gründer und ihre Berater, für Geschäftsführer und Inhaber von kleinen AGs sowie anderen Unternehmensformen, die in eine kleine AG umgewandelt werden sollen.

Für Sachbearbeiter (Bußgeldstellen, Steuerämter, Vollstreckungsabeilungen beispielsweise) in den Kommunen, bietet das Buch einen leicht verständlichen Einblick in die Strukturen der AG. Wichtig zu wissen, wie die jeweiligen Verantwortungsbereiche verteilt sind, wie sie geändert werden können.

 

Von Dr. Barbara von Horstig, Rechtsanwältin, Dr. Susanne Jaschinski, Oberkirchenrätin, und Prof. Dr. Claudia Ossola-Haring, Dipl.-Kffr., Rektorin.

Brenner, owiz

Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

Von Dr. Marcel M. Sauren, Rechtsanwalt und Steuerberater

 

Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht.

Kommentar; 5. Auflage 2008. XIII, 593 S. Kartoniert

C. H. Beck ISBN 978-3-406-56730-8; 2008, 29,50 € inkl. MwSt.

Versandkostenfrei!

 

Der schnelle Überblick zum reformierten WEG

 

Der Kommentar beantwortet typische Fragen des Wohnungseigentums kurz und prägnant. Die Erläuterungen konzentrieren sich hier auf Punkte, die in der Praxis besonders umstritten sind. Die wesentliche Rechtsprechung zum WEG ist überall eingearbeitet. In die Darstellung integrierte ABC-Listen erhöhen die Übersichtlichkeit und erleichtern den Einstieg auch für Nichtjuristen.

 

So bleibt der »Sauren« die praktische Hilfe bei der Lösung von Streitfragen. Die 5. Auflage

 

*      berücksichtigt die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes, u.a. mit • den erweiterten Möglichkeiten zur Mehrheitsentscheidung durch die Wohnungseigentümer • der Sammlung der Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft durch den Verwalter • der Änderung der Verfahrensvorschriften (§§ 43 ff. WEG)

*      wertet die Rechtsprechung zur Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft in all ihren Auswirkungen aus.

 

 Mit dem Sauren lässt sich des WEG leichter handhaben. Es zeigt übersichtlich und verständlich praktische Rechtsprobleme auf und präsentiert gangbare Wege.

 

Brenner, owiz

 

 

Jugendgerichtsgesetz : JGG, Kommentar

 

Erläutert von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg

13., vollständig neu bearbeitete Auflage 2009. XLII, 1231 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58035-2 +++ Mit dem 2. JGG-Änderungsgesetz und dem Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht +++

Erschienen: 2009; 92,00 € inkl. MwSt.

 

Dieses Standardwerk zum Jugendgerichtsgesetz bietet in der 13. Auflage:

 

*      eine praxisgerechte Konzeption mit vorbildlich klarer Darstellungsweise

*      umfassende Auswertung der gesamten Judikatur

*      Objektivität und innere Geschlossenheit der Erläuterungen

*      verständnisfördernde Hinweise zu aktuellen Reformvorschlägen und zur Entstehungsgeschichte des JGG

*      ein umfangreiches Entscheidungsregister zum schnellen Auffinden der zentralen Urteile und Beschlüsse.

 

Schwerpunkte:

 

 im Bereich des materiellen Jugendstrafrechts:

 

*      die jugendstrafrechtliche Verantwortlichkeit

*      die Beurteilung des Entwicklungsstandes Heranwachsender

*      das Rechtsfolgensystem unter Berücksichtigung der Prognosestellung im Allgemeinen sowie der Weisungen und der Drogenproblematik im Einzelnen im Jugendstrafverfahrensrecht:

 

*      die speziellen Ermittlungsaufgaben sowie

*      das Rechtsmittelverfahren.

 

Die 13. Auflage

 

*      verarbeitet insbesondere das 2. G zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes und anderer Gesetze.

*      erfasst die von allen 16 Bundesländern mit Wirkung vom 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten eigenen jugendstrafvollzugsrechtlichen Regelungen.

 

Für Mitarbeit der Jugendämter in den Kommunen eine wichtige Informationsquelle und Arbeitshilfe, wenn es sich um potentielle Straftäter oder schon gestrauchelte Jugendliche oder Heranwachsende handelt.

 

Brenner, owiz

Urheberrechtsgesetz: UrhG

Von Prof. Dr. Thomas Dreier und Dr. Gernot Schulze, Rechtsanwalt

 

Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz

Kommentar, 3. Auflage 2008. XX, 2001 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-57758-1

 

+++ Inklusive Korb 2 sowie Gesetz zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie vom 7.7.2008! +++ Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher; Erschienen: 2008; 132,00 € inkl. MwSt.

 

Dieser Praktiker-Kommentar erläutert das gesamte Urheberrecht knapp und präzise auf aktuellstem Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Kommentiert werden daneben auch das UrheberrechtswahrnehmungsG und der Bildnisschutz (§§ 22 ff. KUG) sowie im Anhang das Urheberrecht im Einigungsvertrag.

 

Die 3. Auflage berücksichtigt neben aktuellen höchstrichterlichen Urteilen insbesondere

 

*      das 5. G zur Änderung des UrhG vom 10.11.2006 mit der Neufassung des § 26 über das Folgerecht

*      das 2. G zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26.10.2007 (»Korb 2«), u.a. mit Neuregelungen zu den unbekannten Nutzungsarten, zum Kopienversand auf Bestellung wie auch zur Vergütungspflicht bei Vervielfältigungen im Rahmen der Schrankenbestimmungen

*      das zum 1.9.2008 in Kraft getretene G zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Es regelt u.a. die Inhabervermutung, Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen, Auskunftsansprüche, Fragen des Umfangs des Schadensersatzes, Vorlage und Sicherung von Beweismitteln und Beschlagnahme an den Außengrenzen der EU.

 

Zu den Autoren:

 

Prof. Dr. Thomas Dreier, M.C.J., ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Informationsrecht an der Technischen Universität Karlsruhe und Leiter des dortigen Instituts für Informationsrecht sowie Honorarprofessor an der Universität Freiburg. Dr. Gernot Schulze ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in München. Er befasst sich in besonderem Maße mit dem Urheber- und Verlagsrecht sowie den angrenzenden Rechts­gebieten und hat hierzu zahlreiche Beiträge veröffentlicht.

 

Brenner, owiz

Zivilprozessordnung: ZPO

Baumbach/Lauterbach und Dr. Dr. Peter Hartmann

 

In 2 Bänden - Mit Ergänzungsband, mit FamFG, GVG und anderen Nebengesetzen; Kommentar

67., völlig neubearbeitete Auflage 2009. Mit Ergänzungsband . XXI, 3082 S. (Hauptband) + VII, 182 S. (Ergänzungsband - Kart.) In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58206-6

 

• Ergänzungsband zur 67. Auflage: Familienrechtliche Vorschriften der ZPO und des GVG vor der FGG-Reform 2009

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`schen Kurz-Kommentare; Erschienen: 2009; 144,00 € inkl. MwSt. +++ Es besteht Gesamtabnahmeverpflichtung! +++

 

Höchste Aktualität kennzeichnet diesen traditions­reichen Kommentar. Er unterstützt seinen Benutzer jedes Jahr aufs Neue mit umfassender und detaillierter Information einheitlich aus einer Hand.

 

Top-Thema FamFG:

 

Die Neuauflage kommentiert bereits die Änderungen durch das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit dem FamFG.

 

Es tritt am 1. September 2009 in Kraft und bildet die größte Reform des Zivilverfahrens seit über 30 Jahren. Der Ergänzungsband kommentiert das wesentliche, bis August 2009 und für Altfälle darüber hinaus weitergeltende Recht. Der direkte Vergleich vor und nach dem Stichtag ermöglicht überdies Rechtsanwälten die rechtzeitige interessengerechte Beratung jedes Mandanten.

 

Weitere wichtige Gesetze:

 

*      Risikobegrenzungsgesetz

*      Gesetz zur Verbesserung der grenz­überschreitenden Forderungs­durchsetzung und Zustellung

*      Rechtsdienstleistungsgesetz

*      Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts

*      Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts

 

Stand Oktober 2008 / teilweise September 2009

Außerdem

 

*      Verdoppelung der ABC-Reihen

*      Erweiterung der Gliederungen.

 

Der „Baumbach 2009“ ist wie seine Vorgänger ein unentbehrliches Rüstzeug für jeden, der mit dem Zivilprozessrecht klarkommen will oder muss. Zu dem ZPO-Kommentar, der selten dem Praktiker die Antwort auf seine Frage schuldig bleibt, kommen eine Reihe zahlreicher Gesetze ergänzend hinzu. Bis Ende August 2009 haben diejenigen Zeit, sich in das ab 1.9.2009 geltenden Vorschriften des FGG, insbesondere im Hinblick auf das Familienrecht, vertraut zu machen. Der „Baumbach 2009“ leistet dafür einen exzellenten Beitrag.

 

Begründet von Dr. Adolf Baumbach, weiland Senatspräsident beim Kammergericht. Fortgeführt zunächst von Prof. Dr. Wolfgang Lauterbach, weiland Senatspräsident beim Hanseatischen Oberlandesgericht, und sodann von Dr. Jan Albers, weiland Präsident des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts, und Dr. Dr. Peter Hartmann, Richter am Amtsgericht a.D. Nunmehr verfasst von Dr. Dr. Peter Hartmann.

 

Brenner, owiz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Stand: 23.05.10